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"Es wird einen großen Umbruch geben"

Merkel warnt vor "Hassgesängen"

Die Bundeskanzlerin findet klare Worte in der traditionellen Sommerpressekonferenz.
Die Bundeskanzlerin findet klare Worte in der traditionellen Sommerpressekonferenz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu Beginn ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin klare Worte gefunden. Sie rief eindringlich zu Mitgefühl und Menschlichkeit gegenüber den Flüchtlingen in Deutschland auf und hat vor Gewalt und Hetze gewarnt. "Wir achten die Menschenwürde jedes einzelnen", sagte sie. 

Die Kanzlerin betonte, dass viele der Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland Situationen und Ängste hätten aushalten müssen, "die uns schlicht zusammenbrechen ließen". Es gebe "Greueltaten", wie den Tod von über 70 Menschen in einem Lastwagen in Österreich, "die man gar nicht fassen kann". Merkel bekräftigte das Grundrecht politisch Verfolgter auf Asyl.

"Kein Ost-West-Konflikt"

Sie wolle nicht bewerten, ob die Ablehnung von Flüchtlingen im Osten mehr oder weniger ausgeprägt sei, sagte Merkel. Sie ergänzte: "Ich will daraus auch keinen Ost-West-Konflikt machen." Sie wolle sich nicht auf entsprechende Erklärungsmuster einlassen.

Sie sei besorgt, "dass wir solchen Hass und solche Stimmung in unserem Land haben", sagte Merkel. "Hier muss es eine ganz klare Abgrenzung geben." Es dürfe nicht die Spur von Verständnis gezeigt werden: "Keine biografische Erfahrung, kein historisches Erlebnis, nichts, aber auch gar nichts rechtfertigt ein solches Vorgehen."

Bedenken besorgter Bürger müssten aber ernst genommen, Kommunen bei der Unterbringung der Asylbewerber besser unterstützt werden. Aufklärung und Hilfe seien wichtige Schlüssel für mehr Offenheit.

"Mit der gänzen Härte des Rechtsstaates"

Ausdrücklich wandte sich die Kanzlerin gegen fremdenfeindliche Hetze und warnte vor Mitläufertum. Gegen Pöbler und Gewalttäter werde "mit der ganzen Härte des Rechtsstaates" vorgegangen. "Wir wenden uns gegen die, die zu Demonstrationen mit ihren Hassgesängen aufrufen." Merkel wiederholte in dem Zusammenhang eine Formulierung aus ihrer Neujahrsansprache an die Adresse derer, "die auch heute aus welchen Gründen auch immer bei solchen Demonstrationen mitlaufen: Folgen Sie denen nicht, die zu solchen Demonstrationen aufrufen." Zu oft seien "Vorurteile", "Kälte" und "sogar Hass" in deren Herzen. "Halten Sie Abstand", fügte die Regierungschefin hinzu.

"Klar ist, es wird einen großen Umbruch geben"

Noch wisse niemand, wie gut etwa Bürgerkriegsflüchtlinge, die sehr lange im Land bleiben würden, ausgebildet seien. Darunter seien sicher viele junge Menschen, die einen Beruf lernen wollten. Klar sei, dass es einen "großen Umbruch" geben werde. Merkel betonte, Deutschland sei ein Einwanderungsland. Es sei bereits viel getan worden, um mehr Fachkräfte anzuwerben. Auch in der CDU gibt es Befürworter eines Gesetzes, um eine Zuwanderung nach bestimmten Kriterien besser zu lenken.

Merkel hob aber auch hervor, dass Deutschland trotz der fremdenfeindlichen Ausschreitungen "in guter Verfassung" sei. Die Zahl der Helfer "überragt die Zahl der Hetzer und Fremdenfeinde um ein Vielfaches". Deswegen sei sie "stolz und dankbar".

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