Das Wachstum in Europa ist laut EU-Kommission zum Stillstand gekommen. "Es besteht das Risiko einer erneuten Rezession", warnte Wirtschaftskommissar Olli Rehn in Brüssel. Für den Arbeitsmarkt rechnet er deswegen mit keiner spürbaren Besserung, in Deutschland sieht die Prognose für beide Gebiete aber etwas besser aus als der EU-Durchschnitt.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird laut Prognose in der gesamten Union "bis weit ins Jahr 2012 hinein stagnieren" und im gesamten kommenden Jahr nur mehr um 0,6 Prozent wachsen, gegenüber 1,6 Prozent für 2011. In den 17 Ländern mit dem Euro als Währung wird das BIP laut Prognose jeweils noch leicht unter den diesen Werten liegen: 1,5 Prozent Zuwachs 2011, 0,5 Prozent 2012. In Deutschland rechnet die Kommission 2012 mit einem Anstieg um 0,8 Prozent. Düster sieht es für den Krisenherd Griechenland aus, dort rechnet Brüssel mit einem Rückgang des BIP um 5,5 Prozent im laufenden und um 2,8 Prozent im kommenden Jahr.
Auf dem Arbeitsmarkt sieht Brüssel ebenfalls insgesamt "keine reale Verbesserung" voraus, wie Rehn erklärte. Demnach wird die Arbeitslosenquote EU-weit von 9,7 Prozent 2011 auf 9,8 Prozent im kommenden Jahr steigen, in Deutschland allerdings von 6,1 Prozent auf 5,9 Prozent sinken. Der europäische Höchststand in Spanien - 20,9 Prozent Arbeitslosigkeit - werde sich halten.
"Der Schlüssel zu erneutem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum liegt darin, das Vertrauen in die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte und in das Finanzsystem wiederherzustellen" und Reformen voranzutreiben, mahnte Rehn. Ansonsten droht laut Kommission ein "Teufelskreis": Darin zögen sich zur Zeit der Finanzsektor, die schwächelnde Realwirtschaft und die unter Druck stehenden öffentlichen Haushalte gegenseitig nach unten.
Die Schuldenberge der öffentlichen Haushalte wachsen weiter. In Griechenland könnten die gesamtstaatlichen Schulden laut Prognose 2012 auf 198,3 Prozent des BIP klettern. Die Verschuldung der EU-Staaten insgesamt dürfte sich demnach nächstes Jahr auf 84,9 Prozent des BIP belaufen. Für Italien bliebe sie auf hohem Niveau gleich - bei 120,5 Prozent. Rehn forderte von Rom politische Stabilität und Budgetkürzungen, damit die politische Lage nicht auf die Kreditvergabe und damit die Realwirtschaft durchschlage.
Auch die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main rief die Regierungen der Euro-Zone zum Sparen und zu Reformen auf. Sie forderte in ihrem November-Bericht, es sei "von entscheidender Bedeutung, dass Haushaltskonsolidierung und strukturelle Reformen Hand in Hand gehen".
Dass es tatsächlich zu einer Rezession kommt, steht für Brüssel nicht fest. Es sei auch denkbar, dass das Vertrauen etwa in die öffentlichen Haushalte schneller zurückkehre als derzeit angenommen und in der Folge zum Beispiel Unternehmer mehr investierten und Verbraucher mehr kauften, hieß es in der Kommissionsmitteilung. Darüber hinaus könnte die Weltwirtschaft der EU Schwung geben.
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