Peking (dapd). Die chinesische Regierung will ihre Ausfuhrpolitik für Seltene Erden überdenken. EU-Handelskommissar Karel De Gucht sagte nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Cheng Deming am Donnerstag in Peking, die chinesischen Vertreter hätten angedeutet, sich an eine Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) halten zu wollen.
"Sie haben eingesehen, dass sie ihre Politik ändern müssen", sagte De Gucht. Allerdings hätten die Regierungsvertreter keine Details einer etwaigen Lockerung der Exportbeschränkungen genannt. Eine endgültige Entscheidung zur Revision der Ausfuhrpolitik hänge jedoch vom Ausgang eines von Peking angestrengten Berufungsverfahren gegen die Entscheidung der WTO ab.
Die Chinesen hatten den Export der Rohstoffe unter anderem mit dem Verweis auf Umweltschäden gedrosselt. De Gucht räumte ein, dass es eine umweltpolitische Dimension gäbe. "Doch wenn dieses die Produktion betrifft, dann sollte das nicht nur die Exporte treffen", sagte De Gucht. Auch der interne Verbrauch müsse davon betroffen sein.
Die WTO entschied am 5. Juli, dass China durch die Ausfuhrbeschränkungen für neun Elemente ihre heimische Industrie bevorteile, darunter die Stahl-, Aluminium- und Chemieindustrie. Die USA, EU und Mexiko hatten gegen die Ausfuhrbeschränkungen Beschwerde bei der WTO eingereicht.
China verfügt über 30 Prozent der weltweiten Vorkommen und produziert etwa 97 Prozent der seltenen Rohstoffe. Zu den sogenannten Seltenen Erden gehören 17 Mineralien, ohne die keine Flachbildschirme, Mobiltelefone, Batterien für Elektroautos oder Windturbinen funktionieren würden.
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