In der EU werden Notfall-Szenarien für den Fall diskutiert, dass Griechenland aus der Euro-Zone ausscheidet und zur Drachme zurückkehrt. "Es gibt solche Diskussionen und wir wurden beauftragt zu klären, was in den EU-Verträgen vorgesehen ist", sagte ein Sprecher der EU-Kommission ohne zu erläutern, auf welcher Ebene solche Diskussionen geführt werden. "Das bedeutet aber nicht, dass die Kommission einen Plan hat, der den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone vorsieht."
Als Teil der diskutierten Notfall-Szenarien nannte der Kommissionssprecher Kapitalverkehrs- und Grenzkontrollen sowie die eingeschränkte Nutzung von Bankautomaten. Die EU-Kommission sei mit einer juristischen Prüfung beauftragt. Demnach können Kapitalverkehrskontrollen nach geltendem EU-Recht eingeführt werden, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten, nicht jedoch aus wirtschaftlichen Gründen.
Nachdem bei den Wahlen Anfang Mai sparkursfeindliche Parteien großen Zuspruch erfuhren und eine Regierungsbildung scheiterte, sind die Griechen am Sonntag erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Wenn etwa das Linksbündnis Syriza die neue Regierung anführt und dann die mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Sparvereinbarungen aufkündigt, droht dem Land ein Stopp der Hilfszahlungen und somit die Staatspleite.
Griechenland könnte dann gezwungen sein, als bisher einziges Land die Euro-Zone zu verlassen. Das wäre ein bisher einmaliger Vorgang, der auch juristisch nicht vorgesehen ist.


