Jerusalem (dapd). Die ehemalige israelische Oppositionsführerin Zipi Livni hat am Dienstag ihr Abgeordnetenmandat niedergelegt. Livni sagte vor Journalisten im Parlament, sie werde weiterhin in der Politik aktiv bleiben. In Israel wird spekuliert, Livni könne sich einer neuen Partei anschließen, die der frühere Fernsehmoderator und Schauspieler Jair Lapid gründen will.
"Die Bürger Israels verdienen mehr als die derzeitige Politik", erklärte Livni. Israel sitze auf einem Vulkan und sein Überleben als jüdischer, demokratischer Staat sei in Gefahr, wenn keine Einigung mit den Palästinensern erzielt werde. "Die echte Gefahr geht von einer Politik aus, die den Kopf in den Sand steckt", sagte sie weiter.
Livni gehörte noch vor wenigen Jahren zu den beliebtesten Politikern des Landes. Als Mitbegründerin der Kadima-Partei war sie von 2006 bis 2009 Außenministerin und auch Chefunterhändlerin in den Gesprächen mit den Palästinensern. Regelmäßig tauchte sie auf Listen der einflussreichsten Frauen der Welt auf.
Kritik an Arbeit als Oppositionsführerin
In ihren drei Jahren als Oppositionsführerin wurde Kritik laut, sie arbeite nicht effektiv genug. Die Kadima, die 2009 bei der Wahl 28 Parlamentssitze gewann, stürzte in den Umfragen ab. Derzeit käme sie nur noch auf etwa zwölf Sitze. Ende März wurde Livni dann als Vorsitzende der Kadima-Partei abgewählt. In der Abstimmung unterlag sie klar dem früheren Verteidigungsminister Schaul Mofas.
Aus Umfragen geht hervor, dass eine Partei mit Livni und Lapid zur zweitgrößten im Parlament werden könnte, hinter der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Der Regierungschef deutete in dieser Woche an, er werde bald Neuwahlen ausrufen. Die nächste Wahl findet eigentlich erst im Oktober 2013 statt. Mit einer Entscheidung Netanjahus wird in der kommenden Woche gerechnet.
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