Der Initiator des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungsschirm ESM, Frank Schäffler, hofft weiter auf einen Erfolg. Angaben der FDP-Spitze, nach denen das Quorum von 21.500 Mitgliedern kaum noch zu erreichen ist, seien "mit Vorsicht zu genießen", sagte Schäffler im RBB-Rundfunksender Radio Eins. "Ich weiß nicht, ob die Zahlen stimmen, denn die sind nicht offiziell."
Schäffler kritisierte auf Radio Eins, dass Parteichef Philipp Rösler den Mitgliederentscheid bereits für gescheitert erklärte. "Als gute Demokraten sollten wir erstmal abwarten, was die Basis entscheidet und erst dann die Bewertung abgeben." Ähnlich äußerte sich das sächsische FDP-Bundesvorstandsmitglied Jan Mücke in der "Leipziger Volkszeitung": "Ich bin schon aus Gründen der Fairness dafür, die Frist des Mitgliederentscheids abzuwarten."
Die Gruppe um Schäffler will die FDP mit ihrem zur Abstimmung gestellten Antrag auf ein Nein zum ESM festlegen. Die Parteispitze setzte dem Vorstoß einen eigenen Antrag entgegen, in dem sie sich zu den Euro-Rettungsmaßnahmen bekennt. Der Mitgliederentscheid läuft noch bis Dienstag, damit er für die Parteiführung bindend würde, müsste sich ein Drittel der etwa 65.000 Parteimitglieder daran beteiligen. "Die Wahrscheinlichkeit, dass das Quorum nicht erreicht wird, ist vergleichsweise groß", sagte am Sonntagabend Generalsekretär Christian Lindner im "Bericht aus Berlin" der ARD.
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