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    Griechen aus Protest gegen Sparkurs auf den Barrikaden

    Treffen von Papademos mit Parteispitzen vertagt

    AFP – Di., 7. Feb 2012

    Ein Generalstreik gegen die jüngsten Sparmaßnahmen hat das öffentliche Leben in Griechenland weitgehend lahmgelegt. Unter dem Motto "Es reicht" riefen die beiden großen Gewerkschaftsverbände für die Privatwirtschaft und den öffentlichen Dienst ihre Mitglieder zu Streiks und Kundgebungen auf. Bei Protesten vor dem Parlament verbrannten Demonstranten auch eine deutsche Flagge. Ein für den Abend geplantes Treffen des griechischen Ministerpräsidenten Lucas Papademos mit den Spitzen der Regierungsparteien wurde auf Mittwoch verschoben.

    Bestreikt wurden Schulen, Ministerien, Banken und Krankenhäuser sowie der öffentliche Nahverkehr. In Athen setzten sich U-Bahnen und Busse mit Verspätung in Bewegung. Die Fährverbindungen wurden durch einen Ausstand der Seeleute behindert. Der Flugverkehr war indes nicht beeinträchtigt.

    Gegen Mittag versammelten sich im Nieselregen in der Hauptstadt und in Thessaloniki nach Polizeiangaben mehr als 20.000 Menschen zu Protestkundgebungen. Auf Spruchbändern hieß es "Nein zu den Entlassungen im öffentlichen Dienst", "Nein zur Senkung des Mindestlohns" und "Vorwärts bis zum Sieg". Vor dem Parlament versuchten Demonstranten auch, eine Hakenkreuzfahne anzustecken, wurden daran aber von der Polizei gehindert.

    Die Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit Vertretern der Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) über die Bedingungen für ein zweites Hilfspaket im Umfang von mindestens 130 Milliarden Euro. Daneben spricht Athen mit den privaten Gläubigern über einen Schuldenschnitt, der das Land um rund hundert Milliarden Euro entlasten soll. Die Zeit drängt, denn am 20. März muss das mit 350 Milliarden Euro verschuldete Land mehr als 14 Milliarden Euro zurückzahlen, andernfalls droht die Pleite.

    Im Gegenzug für weitere Milliardenkredite soll die griechische Regierung die Ausgaben drastisch reduzieren. Gefordert werden die Senkung des Mindestlohns von 751 Euro Brutto auf 570 Euro, die Abschaffung des 13. und 14. Monatslohns sowie die Entlassung von 150.000 Staatsbediensteten in den kommenden drei Jahren. Die Regierung Papademos verhandelt darüber mit den drei Koalitionsparteien.

    Die Verschiebung des Treffens auf Mittwoch sei kein "Signal der Blockade, es ist nichts Dramatisches vorgefallen", verlautete aus griechischen Kabinettskreisen. Es müssten lediglich noch eine "Reihe sehr technischer Punkte" geklärt werden, die mehr Zeit in Anspruch nähmen, als zunächst erwartet. Padademos wollte ursprünglich am Dienstagabend mit den Vorsitzenden der konservativen Nea Dimokratia, der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK) und der ultrarechten LAOS-Partei treffen, weiter über neue Sparmaßnahmen verhandeln.

    Bislang liege den Parteichefs noch keinen schriftlicher Entwurf für eine Einigung vor, hieß es. Vor der Zusammenkunft, die "wahrscheinlich" gegen Mittag stattfinden werde, wolle Papademos zunächst die Beratungen mit der Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) abschließen, verlautete aus den Kreisen.

    Der Vorsitzende des griechischen Gewerkschaftsverbands für den Privatsektor (GSEE), Giannis Panagopoulos, lehnte eine Senkung des Mindestlohns ab. "Damit entzieht man der heimischen Nachfrage Geld und verschlimmert die Rezession nur noch", sagte Panagopoulos dem "Tagesspiegel". Mit einem Abschluss der Verhandlungen über die Bedingungen für ein zweites Hilfspaket rechnete er bis "Ende dieser Woche".

    Sollte das Paket zustande kommen, müsste auch der Bundestag entscheiden. Das Parlament sei auf "Stand-by", um gegebenenfalls rasch zusammenzukommen, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU).

    EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sprach sich für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone aus. Die Einigung mit Athen stehe kurz bevor, sagte er in Brüssel. Eurogruppenchef Jean Claude Juncker sagte zum deutsch-französischen Vorstoß für ein Sonderkonto, durch das sichergestellt werden soll, dass Zahlungen an die griechischen Gläubiger auch tatsächlich geleistet werden, dies sei "keine abwegige Idee." Allerdings lägen ihm die Pläne bisher nur in wenigen Zeilen vor.

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    228 Kommentare

    • erek
      erek  •  vor 3 Monaten
      Griechenland müsste nur den Staatsbediensteten den Hahn zudrehen. Wo gibt es denn das, das eine Toilettenfrau im Senat ein Jahreseinkommen von 85000 € hat, oder ein Politiker für 4 Monate im Amt ist und dann eine Pension von 235000 € im Jahr bekommt. Diese Gelder sollten gekürzt werden, dann geht es unseren Griechischen Freunden auch wieder besser.
      Viele Grüße an die griechischen Politiker: Ihr seid Halsabschneider und Verbrecher gegen euer eigenes Volk!!!!!
    • Ramona Martin
      Ramona Martin  •  vor 3 Monaten
      generalstreik in deutschland ist schon längst überfällig.
      • Grantler
        Grantler vor 3 Monaten
        Wenn Sie Generalstreik lieben, gehen Sie bitte nach Frankreich zurueck, da gibt es bestimmt noch ein paar Guilotinen, die Sie so gerne moegen.
    • Helga S
      Helga S  •  vor 3 Monaten
      Ich finde den Widerstand gegen die aufgezwungenen Sparmaßnahmen richtig. Weil das Sparen die Probleme nicht löst und die, von der "Troika" auferlegten Ziele, gar nicht erreichbar sind, bzw. nicht mit den aufgezwungenen Mitteln. Das gilt auch für die anderen Euro-Länder einschließlich Deutschland. Von der Aufnahme einer Schuldenbremse in die nationalen Verfassungen muss man unbedingt Abstand nehmen und diesen Unsinn auch in Deutschland wieder aus der Verfassung rausnehmen. So lange der Privatsektor einen Überschuß hat, also die Privathaushalte mehr sparen, als die Unternehmen Kredite für Investitionen aufnehmen, ist es unmöglich einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu haben. ( Ausser vorübergehend, wenn man einen Exportüberschuß hat. Aber das geht auch nur so lange, bis sich das Ausland nicht mehr verschulden kann, um die, den deutschen Exportüberschüssen gegenüberstehenden Exportdefizite, zu finanzieren. )
      Wenn man nun versucht einen ausgeglichenen Staatshaushalt per Gesetz zu erzwingen, erfolgt die Anpassung über ein Schrumpfen des Volkseinkommens. Und diese Schrumpfung wird so lange dauern, bis das Einkommen der Privathaushalte so klein ist, dass alles Einkommen für Konsum ausgegeben werden muss, also das Einkommen so gering ist, dass nichts mehr gespart werden kann, also das Einkommen gerade noch zum Überleben reicht.
      Unsere Regierung, der IWF, und die EU verfolgen also eine völlig unsinnige Wirtschaftspolitik. Hier ist unbedingt ein Kurswechsel nötig.
      Notwendig wäre eine Wirtschaftspolitik, die überall für Vollbeschäftigung sorgt. Das Eurosystem muss dazu so angepasst werden, dass dies möglich ist. Anderenfalls wird die ganze Weltwirtschaft auf einem dauerhaften Abwärtspfad landen.
      • Diethard N
        Diethard N vor 3 Monaten
        Klingt theoretisch gut, aber wie willst Du das machen:
        1. "...Wirtschaftspolitik, die überall für Vollbeschäftigung sorgt..."?
        2. "...Eurosystem muss dazu so angepasst werden..."?
      • Helga S
        Helga S vor 3 Monaten
        Um für Vollbeschäftigung zu sorgen, müsste man in jedem Land, in dem die Wirtschaft schrumpft und die Beschäftigung abnimmt, zum Ausgleich die Staatsausgaben erhöhen können. Es gibt ja schon den EU-Strukturfond. Den könnte man vergrößern und für eine europaweite antizyklische Konjunkturpolitik verwenden. Oder einen neuen ähnlichen Fonds einrichten. Entweder schuldenfinanziert, oder, vielleicht wäre es sogar besser, man ändert das System gleich so, dass die Europäische Zentralbank die Staatsdefizite direkt finanzieren darf. Das meinte ich u.a. auch mit Anpassen des Eurosystems. Und natürlich einen Mechanismus, der die Ursache des Problems löst, nämlich die Handelsungleichgewichte innerhalb der Eurozone. Man müsste verhindern, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit der Länder der Eurozone unterschiedlich enwickelt. Also hauptsächlich die Lohnstückkosten sich gleichschnell entwickeln. Z.B. könnte man sich vielleicht auf die Rate von 2% einigen, ( das Inflationsziel der EZB ).
      • Diethard N
        Diethard N vor 3 Monaten
        Aber Helga, wie willst Du denn mit Gewalt die Produktivität von Ländern wie Griechenland oder Portugal auf das Niveau von Schweden oder Deutschland trimmen oder umgekehrt?

        Wie willst Du denn die Wettbewerbsfähigkeit im Außenhandel angleichen?

        Wann willst Du denn anfangen, die antizyklisch aufgehäuften Staats- bzw. EU-Schulden abzubauen?

        Ich bin bei Deinen Gedanken ratlos bzw. ich komme immer wieder nur darauf, daß das alles nach planwirtschaftlichem Dirigismus aussieht, der ja nachweislich nicht zum Erfolg führen kann (s. Warschauer Pakt usw.).

        Wenn die EZB Staatsdefizite direkt finanzieren soll, dann bedeutet das eine Griff in die Kasse andere Länder ohne Kontrolle auf die Ausgabenseite zu haben. Das führt zu massiven Zulauf zu den extremistischen Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums und mithin zur Destabiklisierung auch der bisher noch "gesunden" Länder.

        M.E. kann man über solche Maßnahmen nachdenken aber nur mit der Zielrichtung einer beschleunigten politischen Kohäsion der einzelnen Euroländer innerhalb eines europäischen Rahmens in Richtung zentral-europäischer Finanz- und Wirtschaftspolitik. So funktioniert im Prinzip auch der Länderfinanzausgleich in Deutschland zwischen armern Bundesländern wie Bremen und reichen wie Bayern (noch). Also: mehr Europa.

        Ich bin nicht sicher, ob das in der breiten Bevölkerung so klar ist. Ich bin nicht sicher, ob ich selbst bereit bin, so etwas zu diesem Zeitpunkt zu akzeptieren aber es sieht für mich wie die einzige Lösung aus, den Euro aber auch die EU und damit den Frieden in Europa zu retten.
    • Ernst
      Ernst  •  vor 3 Monaten
      Die Banken, und die Superreichen sowie die Politker haben doch die Griechen in den Ruin getrieben.
      • Hausherr
        Hausherr vor 3 Monaten
        Genauso kommt das auch mal bei uns.
      • Pippi Langstrumpf
        Pippi Langstrumpf vor 3 Monaten
        So ist es -der Deutsche Pöbel wurde erfolgreich gegen den Griechischen Pöbel aufgehetzt. So rücken die Ackermanns von der Schusslinie in den Hintergrund.
      • Tina
        Tina vor 3 Monaten
        das stimmt nicht ,die griechen haben als einzige die krise/pleite selbst hingelegt !

        schaut mal in die geschichtsbücher ,seit dem 19. jahrhundert haben die schon ein pleite nach der anderen hingelegt UND

        sie haben sich immer geweigert die schulden zu bezahlen; um der pleite zu entgehen!!!

        SCHAUT NACH ;SO STEHT ES GESCHRIEBEN!!!
    • Ramona Martin
      Ramona Martin  •  vor 3 Monaten
      warum wird kein kommentar hier ständig gelösch,ihr ar...lö..r.!!!!!
    • Michael
      Michael  •  vor 3 Monaten
      Griechenland ist ein Fass ohne Boden. Die reichen Grichen haben das Land schon verlassen. Die jungen, gebildeten Griechen gehen auch langsam weg. Was übrig bleibt sind zu 50% nur Staatsangestelte und Staatspensionisten. Das Land ist am Ende.
      • Andreas
        Andreas vor 3 Monaten
        Was Du schilderst klingt auch ein bisschen nach Deutschland...
        Wir sollten die etablierten Parteien endlich abwählen.
        Jahrzehnte wurde (auch in Deutschland) die Staatsverschuldung vorangetrieben und milliarden durch Misswirtschaft "in den Sand gesetzt".
        Jeder Politiker handelte nach dem Schema "Was soll's? In vier Jehren kommt die Opposition dran, dann kann ich denen die Staatsverschuldung in die Schuhe schieben..."
        Es wird Zeit, dass die Parteien, die Politiker haftbar gemacht werden.
    • DRP
      DRP  •  vor 3 Monaten
      Einige hier ältere können sich bestimmt noch an die Firma Hoch-Tief erinnern? Da war das System genauso. Kohle rein, Taschen voll und dann vor die Wand ! Na..passt genau auf Griechenland.
      • rüdiger
        rüdiger vor 3 Monaten
        Holzmann,Opel.......die liste ist einfach gigantisch^^
      • Erwin Lindemann
        Erwin Lindemann vor 3 Monaten
        Holzmann-Maschmeyer-Keller-Krupp..... wo ist die Liste zu Ende? Bei Wulff?
      • Torro
        Torro vor 3 Monaten
        Rüdiger, ja ich erinnere mich noch an das Rettungsfoto mit dem Gerd ( Armani-kommunist ). der hat doch alle nur ausgelacht. Die griechische Pleite wurde doch auch von den Sozis verursacht.
    • Max
      Max  •  vor 3 Monaten
      Vielleicht täten die Griechen besser daran, ihre Politiker zum Teufel zu jagen oder einzusperren, ihre Hyperreichen zu enteignen, die Steuerhinterzieher zu schnappen, deren Konten ebenfalls zu enteignen und die ganze Bande zu den Politikern ins Zuchthaus zu stecken, die Banken plattzumachen und danach die Ärmel hochzukrempeln und anfangen zu arbeiten, statt zu streiken. Damit ändert das Volk absolut nichts.
    • Andreas
      Andreas  •  vor 3 Monaten
      Es geht doch letztlich einfach um die ganz große "Europa-Lüge" und "Geldwäscherei", die dahinter steckt. Ein Land mit gerade einmal 10 Millionen Einwohnern, für die Weltwirtschaft ein eher unbedeutendes Land (das lediglich "im kalten Krieg" ein enorm wichtiger strategischer Faktor bezüglich der See&Handelswege war), soll Europa vor solch massive Probleme stellen ?
      Das ist wirtschaftlich vergleichsweise genauso, als würde ein Restaurant schließen, nur weil ein Gast seinen Teller Suppe nicht ganz ausgelöffelt hat !
      Griechenland ist doch für die reichen europäischen Industrienationen die willkommene Krise, um Abkommen zu schließen und sich gegenseitig Geld&Macht zuzuschieben. Eine "normalisiertes" Griechenland würde diesen Geldhahn auch plötzlich zudrehen, weswegen die heuchelnden Politiker (Investoren&Verdiener) auch kein Interesse daran haben, das sich die griechische Situation wieder völlig beruhigt. In der Finanzpolitik war es schon immer so... "Des Einen großen Leid, ist dem anderen großer Gewinn !"
      Und auch wenn verständlicherweise gegen diese Form des Extremkapitalismus geschimpft wird... zusammenbrechen wird dieses System nie, solange ein einziger von einer Krise profitiert.
    • Matthias
      Matthias  •  vor 3 Monaten
      Hat sich schon mal jemand gefragt , was der Euro eigentlich ist?
      Hier die Geschichte: Eine Oma hat als junges Mädchen nach dem Krieg unter schwersten Bedingungen die Karre langsam aus dem dreck gezogen und hart für das Geld gearbeitet , was heute verramscht wird. Dumm war - sie lebte in dem Teil Deutschlands , den die Russen bekamen. Nun hatte sie fleißig gespart und zur Wende 40 000 Ostmark auf dem Sparbuch und natürlich keine Schulden...(!) , dann kam die ach so gewollte BRD mit der D Mark und machte aus ihren 40 000 DDR Mark , 20 000 D Mark (für die 40 000 DDR Mark hätte sie rund 2 Häuser mit Grundstück kaufen können - oder rund 66 Jahre Miete zahlen können...) für die 20 000 DM konnte sie nun kein Haus mehr kaufen und es würde auch nur für rund 2 Jahre Miete reichen, denn nach 1991 kamen plötzlich gut gekleidete freundliche Herren, die ihr Haus in dem sie seit 40 Jahren wohnt kauften und sanierten. Und nun kostete die Miete nicht mehr 50 sondern 700 Mark... Aber es kam ja noch besser... 2002 kam der Euro... da hatte sie plötzlich nur noch 10 000 € auf dem Sparbuch und die Miete , waren auch keine 350 € sondern - aufgrund der allgemeinen Mietsituation 420 € und der Strom und das Gas hatten inzwischen den doppelten Preis....Und die indirekten Steuern ( Mehrwertsteuer (von 16 auf 19%) , Versicherungssteuer etc. die bezahlt Oma ja auch noch...
      Nur die gutgekleideten Herren lachten, denn Ihre Hauskredite hatten sich halbiert und das bei steigenden Mieteinnahmen - und die wählten gern Fr. Merkel, denn die lachte auch, denn die Staatsschulden hatten sich auch halbiert bei steigenden Steuereinnahmen - und bezahlt hatten und werden das die vielen , die so sind wie die Oma....Und damit das so bleibt , bezahlen wir noch viele neuen Steuern und Abgaben und lassen unser Geld täglich weiter entwerten (was ist eigentlich Geld? Ist das nicht Zeit unseres Lebens , die wir mit Arbeit verbringen? Wird da nicht also unser Leben entwertet?) und retten den Euro von Jahr zu Jahr , egal welches Land pleite ist..... Griechenland...Portugal...Irland..Island...
    • Stephan
      Stephan  •  vor 3 Monaten
      Möchte Euch mal sehen,wenn die ersten Deutschen Ihre Kinder in Kinderheimen abgeben müssen, weil keine Kohle mehr da ist, um sie zu ernähren. So lange es weit weg ist, lässt sich schnell urteilen. Aber die Leute da unten haben kaum mehr Geld um sich zu ernähren. Aber vergesst nicht. Der Hunger klopft schon jetzt an viele Türen deutscher Familien,
    • Thobi
      Thobi  •  vor 3 Monaten
      Wir Deutschen sollten Griechenland kaufen, die alten Politdeppen und Nutznießer der Politdeppen den Geldhahn zudrehen und die Macht den wahren Griecheschen Volk zuführen. Verdammt, wir haben ja den Wulff und den können wir auch nicht den Geldhahn zudrehen. War ne dumme Idee, ich weiß ;-)
    • Michael
      Michael  •  vor 3 Monaten
      Wir Deutschen sind die deppen der Eu. Müssen bis 67 Jahren Arbeiten und finanzieren die Rente von anderen Bürger der EU Staaten, die sogar auf die Stasse gehen und Schimpfen, weil sie bis 62 Jahre arbeiten sollen... Verkehrte Welt
    • Nickola
      Nickola  •  vor 3 Monaten
      Schaut euch mal die im Ausland liegenden griechischen Vermögen an, beschlagnahmt davon 75 Prozent, dann bleibt den Gaunern immer noch genug übrig, und stellt das ganze Geld dem griechischen Staat zur Verfügung. Die Krise wäre mit einem Schlag vorbei. Schöne Utopie.
    • Fritz
      Fritz  •  vor 3 Monaten
      Natürlich streiken die Griechen. Schließlich soll auch bei denen ausschließlich der kleine Mann alles ausbaden, während es den Reichen sch...egal ist.
    • Rocco
      Rocco  •  vor 3 Monaten
      In Deutschland ändert doch auch keiner das korrupte System, schaut Euch doch mal um. Bei uns ist doch Alles schon verramscht/privatisiert. Der Gewinn vom Strom ist privat, der Atommüll in Asse öffentlich, den Müll bringt in Deutschland die Firma Veolia aus Frankreich weg, der ist Europas grösster Wasser Lieferant, bin gespannt, wann Veolia die Wasserechte Deutschlands für einen Appel und ein Ei bekommt. Die öffentlichen Verkehrsmittel der meisten grossen Städte gehören amerikanischen Anlegern. Deutschland ist schon verramscht. Was man jetzt gerne mit Griechenland machen möchte ist, so wie nach der Wende, eine Treuhand einsetzen die das ganze Land verramscht, wie die EX DDR.
      Aber wollen wir mal nicht so sein, solange wir Sonntags einen Schweinebraten auf dem Tisch haben ist uns das doch Wurst, oder.........?
    • christian
      christian  •  vor 3 Monaten
      Die Griechen haben ein etwa 20% höheres Lohnniveau, als etwa vergleichbar Portugal, außerdem verfügen sie über eine der größten Armeen Europas ! Das läßt sich einfach nicht mehr bezahlen ! Aber wer sind wir, dass w i r den Griechen vorschlägen machen müssen, Vorschläge und direkte Umsetzung muß von D E N EN Kommen, aber dafür dürfte es jetzt zu spät sein !
    • dj_ddt
      dj_ddt  •  vor 3 Monaten
      was erwarten die griechen? daß sie so weitermachen können wie bisher? ich finde zwar auch nicht gut, wie sich die deutsche regierung bei dem thema aufspielt, aber es ist eine TATSACHE, daß es in griechenland NICHT so weitergehn KANN wie bisher!
    • Bere
      Bere  •  vor 3 Monaten
      Ja sie hassen uns. Wir sind ja auch Schuld an deren Misswirtschaft. Die sollten lieber mal ihre eigenen Landsleute hassen, die sie so weit runter gezogen haben. Fängt ja schon an bei dem Witz, dass man für unfertige Häuser keine Steuern zahlen muss. Ich habe mich immer gewundert, warum in ganz Griechenland zeitgleich so viele Häuser im Bau waren...

      Sicher wollen sie auf ihren "Luxus" im Allgemeinen nicht verzichten. Aber sie müssen endlich kapieren, dass es genau das ist, was sie in den Ruin getrieben hat. Wenn sie gegen uns und die EU-Maßnahmen protestieren, dann lasst sie doch in Ruhe. Werft sie aus der EU und sollen sie sehen wie sie klar kommen. Wenn dann allerdings immer noch Geld angefordert wird, dann nur leihen zu "normalen" Konditionen mit Heller und Pfennig. Und auch nur soviel, dass man sicher sein kann, dass was zurück kommt...
    • Otto
      Otto  •  vor 3 Monaten
      Genau...Die machen so weiter, wie gewohnt, und die Politiker machen auch so weiter wie gewohnt...Lug und Trug....Lügen/Betrügen...aber hier in deutschland hab ich noch niemanden auf der Straße gesehen,...also scheints zu gefallen !!...Wer wegschaut, macht mit !..So ist das !!
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