Die Konjunkturflaute erreicht die öffentlichen Haushalte: Erstmals seit 17 Monaten sanken im Januar dieses Jahres die Steuereinnahmen von Bund und Ländern, wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtet. Demnach lag das Minus im Vergleich zu Anfang 2011 um Sondereffekte bereinigt bei 0,4 Prozent. "Der Trend der monatlich steigenden Einnahmen ist zunächst gebrochen", zitiert die Zeitung Experten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Als Ursache gelten im Finanzministerium dem Bericht zufolge zwei Gründe. Zum einen wirke sich der gestiegene Arbeitnehmer-Freibetrag erstmals aus, wodurch die Einnahmen aus der Lohnsteuer sinken. Wesentlich gravierender dürfte sich aber die Konjunkturflaute zum Ende des vergangenen Jahres auf das Ergebnis niedergeschlagen haben.
Auf den ersten Blick sehen die Zahlen dem Bericht zufolge deutlich besser aus, als sie es tatsächlich sind. Demnach sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern nicht gesunken, sondern gestiegen - und zwar um 3,9 Prozent. "Die Zunahme ist aber allein auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per Saldo nicht zu Mehreinnahmen führen", zitiert die Zeitung aus dem Ministerium. Schäubles Experten verweisen demnach auf einen konkreten Steuerfall, der das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht habe. Im Laufe des Jahres müsse die gleiche Summe jedoch wieder erstattet werden.
Zudem sei es wegen einer Umstellung bei der Datenverarbeitung zur Nachbuchung eines dreistelligen Millionenbetrags gekommen. Das Geld hätte eigentlich schon im Dezember eingenommen werden müssen. Die Umsatzsteuer lag zu Jahresbeginn 1,3 Prozent über dem Niveau des Januars 2011 - in den vergangenen zwölf Monaten war sie allerdings durchschnittlich um 5,5 Prozent gestiegen. Von den Steuern, die alleine dem Bund zur Verfügung stehen, entwickelte sich dem Bericht zufolge die Tabaksteuer mit einem Plus von 12,2 Prozent sehr positiv, die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer indes sanken um 0,6 Prozent.
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