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    Diskussionen um Afghanistan-Abzug auf NATO-Gipfel

    Westerwelle warnt vor"Abzugswettlauf"

    Zu Beginn des NATO-Gipfels hat der Generalsekretär der Militärallianz, Anders Fogh Rasmussen, einem schnelleren Abzug aus Afghanistan eine Absage erteilt. "Es wird keinen Ansturm auf den Ausgang geben", sagte Rasmussen in Chicago. Angesichts der Pläne Frankeichs für einen schnelleren Abzug seiner Kampftruppen warnte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) vor einem "Abzugswettlauf".

    "Wir werden unserem Einsatz in Afghanistan bis zu einem erfolgreichen Ende verpflichtet bleiben", sagte Rasmussen zu Beginn des zweitägigen NATO-Gipfels in Chicago. Bei dem Treffen will die NATO mit den anderen an dem internationalen ISAF-Einsatz beteiligten Ländern die nächsten Schritte bis zum geplanten Abzug der Kampftruppen Ende des Jahres 2014 festlegen und die Grundzüge eines Folgeeinsatzes besprechen.

    Im Mittelpunkt steht dabei die Ankündigung der neuen französischen Regierung, die rund 3500 Soldaten ihrer Kampftruppen bereits bis Jahresende heimuzholen. Rasmussen sagte, der französische Präsident François Hollande habe weitere Unterstützung für den ISAF-Einsatz zugesichert, über die das Militärbündnis beim Gipfel in Chicago mit ihm beraten werde. Diskutiert wird über die Möglichkeit, dass Frankreich trotz Abzug seiner Kampftruppen weiter Mitglied im ISAF-Verbund bleibt.

    "Ich glaube, Frankreich wird auf dem Gipfel noch einmal deutlich machen, in welcher Form es sein Engagement fortsetzen wird", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Chicago. Eine größere Belastung für die Bundeswehr durch Frankreichs Pläne befürchte sie nicht.

    "Ein Abzugswettlauf der westlichen Demokratien aus innenpolitischen Gründen, das würde die Terrorismusbekämpfung nicht stärken, sondern schwächen", warnte Außenminister Westerwelle. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nannte einen früheren Abzug der französischen Kampftruppen bei gleichzeitigem Verbleib des Landes im ISAF-Verbund "denkbar, aber nicht verabredet".

    Die radikalislamischen Taliban forderten die NATO zum sofortigen Abzug aus Afghanistan auf. Die militärische Besatzung durch die USA diene nicht der Sicherheit der Vereinigten Staaten, sondern sei Teil einer Langzeitstrategie, um Afghanistan und die gesamte Region "in eine Kolonie zu verwandeln", heißt es in einer Erklärung der Taliban, die über ihre Webseite Voice of Jihad (Stimme des Dschihad) verbreitet wurde.

    Eine wichtige Rolle spielt auch das Nachbarland Pakistan. Derzeit verhandelt die NATO mit Pakistan über die Freigabe von Nachschubrouten. Diese hatte die Regierung in Islamabad vor einem halben Jahr als Reaktion auf den Tod von pakistanischen Soldaten durch US-Luftangriffe gesperrt.

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