US-Präsident Barack Obama hat Spekulationen über einen bevorstehenden israelischen Angriff auf den Iran einzudämmen versucht. "Ich glaube nicht, dass Israel eine Entscheidung getroffen hat" für einen Einsatz gegen die iranischen Atomanlagen, sagte Obama dem Sender NBC. Am Montag setzte der Präsident weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran in Kraft.
Obama betonte in dem Live-Interview, dass die USA im Streit um das iranische Atomprogramm weiterhin auf eine diplomatische Lösung setzten. Die USA arbeiteten "im Gleichschritt" mit Israel, um den Konflikt auf "hoffentlich diplomatische Weise" zu lösen. Obamas Verteidigungsminister Leon Panetta hatte laut US-Medienberichten in der vergangenen Woche gesagt, Israel werde den Iran wahrscheinlich noch im Frühjahr angreifen.
"Ich habe es sehr klar gesagt: Wir werden alles tun, was wir können, um den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bekommen und ein nukleares Wettrüsten in einer unbeständigen Region auszulösen", sagte der US-Präsident. Die internationale Gemeinschaft sei in beispielloser Weise mobilisiert worden, und die scharfen Sanktionen gegen den Iran zeigten bereits Wirkung. In einem zweiten Teil des NBC-Interviews hielt Obama sich die Möglichkeit eines Militärangriffs aber offen: "Wir sind vorbereitet, diese Optionen auszuführen, sollte es erforderlich werden."
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verbot seinen Ministern Medienberichten zufolge, weiter über mögliche Angriffe zu reden. Wie die Zeitung "Maariv" berichtete, sagte Netanjahu bei einer internen Sitzung, solche Äußerungen verursachten "enormen Schaden". Sie vermittelten den Eindruck, dass Israel eine "Offensive" betreibe und damit die Sanktionspolitik untergrabe.
Die USA und die EU hatten zuletzt ihre Sanktionen gegen den Iran drastisch verschärft, um die Regierung in Teheran zum Einlenken zu bewegen. Obama setzte weitere Strafmaßnahmen aus einem Ende Dezember vom Kongress beschlossenen Sanktionspaket um. Mit dem Dekret würden unter anderem sämtliche Vermögenswerte der iranischen Regierung, der iranischen Zentralbank und von iranischen Finanzinstitutionen in den USA blockiert, erklärte das Weiße Haus. Ausländische Firmen, die Geschäftsbeziehungen zum Finanzsektor des Iran unterhalten, müssen demnach ebenfalls mit Strafmaßnahmen rechnen.
Mit den neuen Sanktionen soll dem ölreichen Iran die Finanzierung seines umstrittenen Atomprogramms erschwert werden. Der Westen verdächtigt die Regierung in Teheran, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms heimlich nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.
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