Ostermärsche wenden sich gegen Anschaffung von Drohnen

Mit einer Kampagne gegen Kampfdrohnen wollen Ostermarsch-Aktivisten in diesem Jahr besonders viele Friedensdemonstranten mobilisieren. Der Aufruf zur Ächtung der Drohnen sei binnen zwei Tagen von rund hundert deutschen Gruppen unterzeichnet worden, sagte die Sprecherin der Friedenskoordination Berlin, Laura von Wimmersperg. "Das ist ein wichtiges Indiz, dass diese Frage die Leute bewegt." Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag sprach von einer "sehr guten" Resonanz: "Wir sind am Start einer sehr breiten Kampagne, die bundesweit getragen wird."

Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative sind über das Osterwochenende bundesweit über 70 Demonstrationen, Kundgebungen, Friedensgottesdienste und andere Aktionen geplant. Dabei sollen auch Militärstandorte wie etwa Ramstein oder Büchel, wo US-Atomraketen lagern, in die Aktionen einbezogen werden. Neben dem Schwerpunktthema Kampfdrohnen wollen sich die Teilnehmer traditionell gegen Militäreinsätze und Rüstungsexporte wenden. Sie wollen auch Position beziehen gegen europäische Waffenhilfe für die Rebellen in Syrien.

Die Bundesregierung erwägt die Anschaffung bewaffneter unbemannter Kampfdrohnen. Derzeit setzt die Bundeswehr unter anderem in Afghanistan lediglich Aufklärungsdrohnen ein, die aber nicht bewaffnet sind. US-Armee und -Geheimdienste nutzen bewaffnete Drohnen zur gezielten Tötung vor allem von mutmaßlichen Terroristen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich wiederholt für die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen.

Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag bezeichnete de Maizières Haltung als "empörend". Henken verwies darauf, dass der Einsatz von Kampfdrohnen die Schwelle zum Kriegseinsatz senke, weil keine eigenen Gefallenen zu befürchten seien. Die "angeblich gezielte Tötung" mutmaßlicher Terroristen erfolge ohne Rechtsgrundlage, die einheimische Bevölkerung werde durch Drohnen "terrorisiert".

Die US-Friedensaktivistin Elsa Rassbach von der Gruppierung Code Pink forderte Deutschland auf, durch ein Nein zu Kampfdrohnen ein Signal an die USA und an andere europäische Staaten zu senden. "Wenn Deutschland die Drohen anschafft, werden sie sich im Rest von Europa bald ausbreiten", sagte sie in Berlin. Sie hoffe darauf, dass sich aus dem Einsatz gegen Kampfdrohnen eine internationale Bewegung entwickele, die mit der Kampagne gegen Landminen vergleichbar wäre.

Die ersten Ostermärsche in der Bundesrepublik fanden 1960 statt. Damals hatten Pazifisten den Atomraketen-Übungsplatz Bergen-Hohne im Kreis Celle als Ziel eines dreitägigen Sternmarsches ausgesucht. In den Hochzeiten der Friedensbewegung hatten die Märsche hunderttausende Demonstranten mobilisiert. In den vergangenen Jahren war der Zulauf deutlich geringer. Zur erwarteten Teilnehmerschaft des Berliner Ostermarsches in diesem Jahr sagte Mitorganisator Uwe Hiksch: "Wir hoffen auf eine vierstellige Zahl."