Berlin (dapd). Nach der für sie erfolgreichen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die Piratenpartei zurückhaltend. Den Einzug in einen weiteren Landtag beurteilte Bundesvorstandsmitglied Julia Schramm am Montag in Berlin zwar als Erfolg. Dennoch scheute sie Prognosen für das Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl. Denn bis dahin warte noch eine Menge Arbeit auf die Piraten.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatten die Piraten 7,8 Prozent der Stimmen erhalten und damit einen weiteren Erfolg eingefahren. Künftig wird die noch junge Partei mit 20 Abgeordneten im Düsseldorfer Parlament vertreten sein. Auch auf Bundesebene liegen sie laut jüngsten Umfragen deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde.
"Die Stimmung ist gut", sagte Schramm einen Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Das Ergebnis wertete sie als einen "fantastischen Erfolg" für die Piraten. Es sei ein Vorteil, dass ihre Partei bereits vor zwei Jahren dort angetreten war, sagte Schramm.
Es wäre aber verfrüht zu sagen, dass die Piraten im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen. Dazu verändere sich das politische Geschäft zu schnell. Jetzt soll erst einmal ein Wahlprogramm für 2013 erarbeitet werden. Dazu müsse analysiert werden, was die Wähler von den Piraten erwarten, sagte Schramm.
Schramm kritisiert Koalitionsbildungen
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, bleibt mit Aussagen über die Wahl 2013 zurückhaltend: "Wir können nicht davon ausgehen, in den Bundestag einzuziehen." Wichtig sei zunächst zu klären, wie die Partei und die Fraktionen in den Landesparlamenten zusammenarbeiten. Jede Landtagsfraktion müsse sich überlegen, wie sie sich organisiert, sagte Delius. Die Piraten müssten es schaffen zu zeigen, dass sie im Parlament sinnvoll sind. Dazu müssten auch Inhalte besser kommuniziert werden.
Offene, transparente Strukturen, die effizient sind, forderte auch Julia Schramm. Geschlossene Gruppen solle es nicht geben. Dabei gelte stets der Grundsatz: Die Mitglieder gestalteten die Partei. Kritik übte Schramm derweil an parteiübergreifenden Bündnissen. Das Konzept Koalition sei nicht zukunftsfähig. Durch wechselnde Mehrheiten, wie es sie bei der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen gegeben habe, werde das Parlament gestärkt.
dapd
