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    Opposition will Klarheit über Panzer-Deal der Regierung

    Schweigen zu angeblichem Geschäft mit Saudi-Arabien

    Die Bundesregierung hat sich der Forderung der Opposition nach Aufklärung über einen möglichen Panzer-Verkauf nach Saudi-Arabien verweigert. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf die "übliche und auch notwendige Geheimhaltung" bei Exportgenehmigungen durch den Bundessicherheitsrat. Nach "Spiegel"-Angaben hat der Rat die Lieferung von Leopard-Panzer bereits gebilligt.

    Sollte es tatsächlich zum "Exportfall" kommen, würde die Bundesregierung darüber in ihrem jährlichen Rüstungsexport informieren, sagte Seibert. "Alle weiteren Äußerungen dazu sind uns jetzt nicht möglich."

    Vertreter der Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei gaben sich mit der Erklärung der Bundesregierung nicht zufrieden. "Saudi-Arabien liegt mitten in einem Pulverfass, da muss man nicht noch Streichhölzer liefern", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Panzerlieferung habe "mit einer wertegebundenen Außenpolitik nichts mehr zu tun".

    Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich bezeichnete die mögliche Lieferung von Kampfpanzern gegenüber "Handelsblatt Online" als "klaren Verstoß gegen die Rüstungsexportrichtlinien, wonach keine Rüstungsgüter in Krisengebiete geliefert werden dürfen".

    Die Grünen beantragten für Mittwoch eine aktuelle Stunde im Bundestag. Die Ausfuhrgenehmigung sei "ein Bruch mit der bisherigen Praxis, keine Rüstungsgüter in Krisengebiete zu exportieren", kritisierte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Volker Beck. Auch er sprach von einem "eklatanten Verstoß" gegen die Exportrichtlinien. Linke-Chef Klaus Ernst kritisierte den möglichen Waffendeal ebenfalls scharf.

    Ohne näher auf das mögliche Geschäft mit Saudi-Arabien einzugehen, versicherte Seibert, dass die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen auch die Interessen Israels im Blick habe. In der Vergangenheit hatte Israel mehrfach scharfe Kritik an Waffenverkäufen etwa der USA an Saudi-Arabien geübt. Seibert betonte, bei Gesprächen der Bundesregierung mit israelischen Vertretern gehe es "immer auch um die Frage der Bedrohung Israels". Es sei sicher, "dass die Bundesregierung nicht gegen die Interessen und das Existenzrecht und die Existenzmöglichkeiten Israels handelt".

    Nach einem Bericht des "Spiegel" hatte der Bundessicherheitsrat den Export moderner Leopard-Kampfpanzer vergangene Woche grundsätzlich gebilligt. Dies würde eine Abkehr von der bisherigen Politik bedeuten, keine schweren Waffen in das autoritär geführte Königreich zu exportieren.

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    27 Kommentare

    • Nachrichten  •  vor 10 Monaten
      Bloß keine Geschäfte mit den Arabern! Wozu das hinführt sieht man ja an den palästinensischen Arabern: die kriegen die Milliarden hinterhergeschmissen während sie mit Raketen um sich schießen und ihre Kinder auf die Straße hetzen um zu kämpfen. Die saudischen Araber sind genausowenig zimperlich, sie haben mit ihrer Armee bereits den arabischen Frühling in Bahrain blutig beendet.
    • Kotzbrocken  •  vor 10 Monaten
      Hey Opposition. Da braucht Ihr gar nicht rätseln, der Deal läuft genauso ab wie der U-Boote Verkauf nach Griechenland. Einziger Unterschied: Die Saudis können bezahlen.
    • Yahoo! Benutzer  •  vor 10 Monaten
      die lieferung von panzern nach arabien wird von einer überwältigen mehrheit der bevölkerung vehement abgelehnt. die zickzack herumeiernde regierung, die den friedensnerv der wähler positiv stimulieren wollte bei der ablehnung der natounterstützung im libyenkonflikt und dabei nicht die erhofften wählerlorbeeren erntete,versucht es jetzt mit der rolle rückwärts "panzer nach arabien".
      die opposition wird sich diesen steilpass nicht entgehen lassen und die öffentlichkeit ausgiebig empören.
      steuersenkungspläne und arabienpanzer als letze sündemnfälle werden die union in den umfragen unter die 30, die fdp stabil unter die 5 prozent befördern. GUT SO.
    • Uwe  •  vor 10 Monaten
      "Wenn wir es nicht tun, tun es andere"!? Natürlich tun es dann andere, aber so sollte man nicht denken! Denn genau dieses "Alibi"-denken hat doch mit zu den größten, von Menschenhand geschaffenen, Katastrophen beigetragen! Oder sie sogar erst ermöglicht! Und genutzt haben die keinem Menschen außer den perversen Kriegstreibern und -gewinnlern!
      Ich denke ich habe ein Recht darauf zu wissen, wo, wie, mit was und vor allem auf welchen Weg die Bundesregierung den Waffenhandel betreibt!
    • G. P.  •  vor 10 Monaten
      Wo ist das Problem? Wenn Deutschland die Panzer nicht verkauft, verkaufen sie andere Länder.
      Sicherlich ist Saudi-Arabien alles andere als eine Demokratie.
      Bei den Saudis bin ich mir wenigstens sicher, dass auch bezahlt wird und mit dem Verkauf der Panzer werden bei uns Arbeitsplätze erhalten.
      Wenn ich so prinzipiell sein will, dann darf ich von dort auch kein Öl beziehen, Mit unserem
      Geld für das Öl werden eben dann die Panzer wo anders bestellt.
      Was soll das abscheuliche Gegeifere dieser C Roth ? Darf ich erinnern, dass die Grünen unsere Soldaten mit nach Afganistan schickten. Im Verbund führen wir dort Krieg und zwar mit unseren
      Steuergeldern gegen ein Volk, dass nun mal unsere Vorstellungen über Demokratie schlicht und ergreifend ablehnt. Aber wir verteidigen ja unsere Freiheit am Hidukusch,so zumindest Herr Struck, aber vorher war er ja gerade gegen eine Glastür gelaufen! Welch eine Doppelmoral dieser Gutmenschen!
      .
    • Andreas  •  vor 10 Monaten
      Ich finde es bedenklicher, dass unsere eigene Bundeswehr kleiner und kleiner wird...
      Das Geschrei der Grünen, Lin ken und SPD ist doch wieder mal heiße Luft. Deutschland ist seit Jahrzehnten einer der größten Waffenexporteure weltweit und warum auch nicht?
      Was hier über Israel geschrieben wurde stimmt absolut.
      Unser eigener Aussenminister, Frau Westerwelle schlug vor kurzem vor, den Handel und die Zusammenarbeit mit China zu verstärken.
      Das ist weitaus schlimmer! China kauft deutsche Firmen, erwirbt damit die Technik und produziert im eigenen Land zu Billigpreisen. Die Umweltverschmutzung dort ist weltweit einzigartig. Die Bevölkerung wird unterdrückt und China wird allmählich eine der modernsten und größten Armeen der Welt aufbauen. Das ist sehr beunruhigend und nicht die paar Panzer für Saudi-Arabien.
    • Hans  •  vor 10 Monaten
      Ich kann nur sagen,wählt die Regierung ab.Es ist genug Elend im 2. Weltkrieg passiert.Hat man keine Lehren gezogen?Nun stellt man Waffen wieder her,um Menschen zu töten.Beschämend.Ich als Deutscher distanziere mich von diesen Politikern.
    • kasimir  •  vor 10 Monaten
      wenn ich mir hier einige kommentare ansehe, wird mir schlecht! ganz besonders diejenigen, die hier nach dem motto posten: wenn wir nicht liefern, machen es andere. na und, sollen sie doch! wenigsten bereichern wir uns nicht am miesesten geschäft der welt! wie kann man nur so gewissenlos sein! hauptsache uns geht es gut und wir verdienen geld und sind die tolle großmacht! was mit menschen ist oder passiert, auf die mit diesen von deutschland produzierten waffen geschossen wird, ist vielen schreibern hier völlig banane! können sie sich vorstellen, was krieg im EIGENEN land eigentlich heißt? wollen sie sowas? krieg ist das bekloppteste was es gibt und es ist eine schande, dass die brd noch so viele waffen produziert und exportiert und unsere regierung darüber hinaus, welche verdammt noch mal ein verantwortung für unser geschicht hat, die hinter und vor uns liegt, sowas noch unterstützt! die art und weise wie manche menschen gewalt und deren instrumenten gegenüber stehen, macht mir angst! haben sie nicht mitbekommen, wie es hierzulande 1918 oder 1945 ausgesehen hat?
    • MFK  •  vor 10 Monaten
      I do belive in Freedom, but not even what fredom in mind or soul does mean, did you ever see 40000 dead people? Didd you ever see a 17 year old girl, burnt by 80 % pushed in to to fire in Somalia by hre own family! Go ahaed, but be sure about your action + not to be a day dreamer!
      All my memory is out of the past. How do you going to change the world, without gettin you off behind the screen. Act if you have strenght! Das bloede blaa,blaa tut einem in der Ferne richtig weh. Carpe Diem !
    • MFK  •  vor 10 Monaten
      Armes Deutschland, wen wir es machen es die Anderen.
      Werdert wach, Ihr veraendert nichts. Tut mir richtig leid das Ihr nur immer Tunneldenken habt.!
      Denkt an unsere Kinder, sie haben an Anrecht ohne solche Chaoten wie Ihr eine Zukunft zu haben. Bleibt weiter in Deutschland! You never will change the future!!!!
      Moin aus A.D.
      Politik ? Ihr solltet den Weg nach vorne suchen. Wohin?
      Seit selbst kritichh!
    • Ingo  •  vor 10 Monaten
      Ich finde es nicht so schlimm , andere Länder verkaufen auch Waffen und verdienen ganz gut daran

      Irgendwie muß ja die schmarotzer Gang in Berlin bezahlt werden, als Rentner bekomme ich 5 € mehr und diese Banditen sichern sich mal eben 268 €...außerdem braucht Griechenland jeden € von uns. Wir haben ja im eigenen Land keine Probleme !!!!
      • Uwe vor 10 Monaten
        Auch auf Grund der Waffenexporte waren wir "Exportweltmeister"! Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt!
    • Leonidas  •  vor 10 Monaten
      keine waffen für diktaturen! es ist an zeit einen internationalen verhaltenskodex für waffenlieferungen zu verabschieden. waffenlieferungen an jedes undemokratische system sollten verboten und als straftatbestand geandet werden. eine immunität für abgeordnete die zustimmen darf es nicht geben. es ist nun mal fakt das solche waffenlieferungen das weitere überleben der regieme sichern. diese waffen werden auch nach innen eingesetzt. siehe syrien und libyen. unsere politiker kritisieren die härte mit der die diktatoren gegen ihr eigenes volk vorgehen, legen aber mit solchen waffenlieferungen die grundlagen dafür. sehr verlogen! es gibt wohl keinen beruf in deutschland der so verhasst ist wie der der politiker. an wem liegt das wohl. da politiker sicher sind, das es an ihnen nicht liegt habe ich einen tollen vorschlag für euch: wandert alle aus, gründet eine bananenrepublick und regiert euch selber! aber das wird wohl nichts, die können ja nicht mal eine banane selber pellen und müssten verhungern.
      was mich an einigen kommentaren stört ist die meinung, das wenn deutschland nicht liefert es andere tun. ist ja toll, dann verdienen wir mit an jeden aufständischen und zivilisten der getötet wird? das ist eine sch.eißmoral! ich brauch kein blutgeld!
      • FloKa vor 10 Monaten
        Na so wie ich das sehe sind deine hochgeliebten Demokratischen Staaten im moment diejenigen die überall auf der Welt Kriege anfangen ohne ordentliche Gründe zu haben und du wirst es sicher nicht glauben aber da sterben auch Menschen.
        Davon mal abgesehen gibt es in Saudi Arabien keine Diktatur, also versuch dich mal schlau zu lesen bevor du falschmeldungen im Internet Publizierst die andere nachher glauben.
      • Leonidas vor 10 Monaten
        wenn saudi arabien keine diktatur ist, was ist es dann? es ist noch viel schlimmer:
        saudi arabien ist eine absolute monarchie in dessen verfassung die scharia verankert ist. keine tolleranz für andersgläubige, keine demokratie, unterdrückung der frauen, verfolgung der homos und lesben usw.... der kö@#$% steht über dem gesetz. die saudis sind salafisten, die fundamentalste und rückschrittlichste glaubensrichtung im islam. glaubst du allen ernstes, weil die königsfamilie mit ihren ölmilliarden jede kritik unterdrückt, das dieses land keine diktatur ist? dann wärst du sehr blauägig.
    • Sarah  •  vor 10 Monaten
      darf man da ein zusammenhang sehen ??
      Der heimliche Panzer-Deal mit Saudi-Arabien..
      um so durch die hintertür doch am Libyen-Krieg teil zunehmen?? gestern lese ich hier das Deutschland für den Libyen-Krieg 3,5 und bisher 23,5 ..das heißt ingesamt 27 MILIONEN euro
      bezahlt hat..besser wir STEUERZAHLER !!! Tipp fast mal alles zusammen was in den letzten
      7 Monate geschah!! die vielen Miliarden die wir ZAHLTEN ..ans AUSLAND und wohin ?
      auch an Ägypten und Libyen soll auch noch viele Miliarden bekomen..wir Zahlen mit Miliarden
      euro für die Kriege die die USA wollen und wofür??..noch ein Tipp..auch hier zulesen.!!

      Lawrow kritisiert Libyen-Einsatz und Raketenabwehrpläne der NATO..!!!! ??

      Sotschi (dapd). Russland hat Meinungsverschiedenheiten über den Libyen-Einsatz der NATO und deren geplantes Raketenabwehrsystem als Hindernisse auf dem Weg zur angestrebten strategischen Partnerschaft zwischen Moskau und der Allianz bezeichnet. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte dagegen beim Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Sotschi, das beim November-Gipfel in Lissabon vereinbarte Ziel sei zwar noch nicht erreicht, beide Seiten machten aber Fortschritte.?
      was will die USA wirklich,,???? hat kaum was mit einem humanitären einsatz zutun
      oder mit dem schutz der Zivilisten,,?? oder nennt man das jetzt so..Bomben auf Zivilisten
      humanitäres MORDEN,,???
    • XXSBLACK  •  vor 10 Monaten
      ich verstehe die Beschwerden einiger Kommentare nicht......!!!! Wie es die Regierung macht, macht sie es falsch.....ich habe zwar nicht viel für diese Regierung übrig, aber immerhin versuchen sie dennoch die deutsche Wirtschaft voranzu treiben.....Würden sie lieber 200 Leo Panzer mit Soldaten nach Saudi Arabien schicken wäre es wohl schlimmer! Aber so haben die Saudi-Arabs ihre Panzer und muss man dn immer und immer wieder das Schlechteste denken???? wie der Kommentar von Ron......"waffen die gegen uns verwendet werden könnten (gegen den westen)" meinst du jedes arabische Land ist so Orientalisch nur weil es auf der Weltkarte eine Position hat, welche nun mal vom Westen negativ angesehen wird???....Würde Saudi-Arabien die westlichen Mächte angreifen mal rein theoretisch, würden sie sich ins eigene Fleisch schneiden....diese Länder würden dann sehr sehr schnell Pleite gehen, weil ihre Wirtschaft in gewissermassen von unserem "westlichen" Tourismus und der Ölgier abhängig sind!

      Deshalb....etwas geheimnistuerei ist doch nicht so schlimm...und würdet ihr nicht jeden scheiß Satz auf die Goldwaage legen hättet ihr auch diesen satz gelesen
      Zitat:"Sollte es tatsächlich zum "Exportfall" kommen, würde die Bundesregierung darüber in ihrem jährlichen Rüstungsexport informieren" also wo ist das Problem.....in der Ruhe liegt die Kraft!!!
    • Congo  •  vor 10 Monaten
      Israel ist keines falls gefaehrdet damit. gefaehrdet sind die Saudis selbst: Das regime wird sie einsetzen , auch gegen Babys, wenn mal auch die Saudis ( mit Recht ) , das Koenigshaus mal los werden wollen , was sie sollten... Sie haben auch in Katar ( oder So.. ) gegen Volk schweres geraet eingesetzt.
      Das Oel bekommt man auch ohne solche geschaefte... sicher machen es andere sonst, aber soll man brutalitaet helfen weil andere denen beim morden helfen koennten ? ....
      • FloKa vor 10 Monaten
        Heul doch
    • Yahoo! Benutzer  •  vor 10 Monaten
      Wir liefern an dem mordenden, folternden, landraubenden und Nachbarländer überfallenden jüdischen Verbrecherstaat Israel, der in den letzten Jahrzehnten über 10 000 Araber getötet hat, sei Jahrzehnten Waffen. Warum sollen wir den Saudis keine Waffen liefern. Von diesen bekommen wir wenigsten gutes Geld für die Waffen. Von den Israelis kann man das nicht so ohne weiteres sagen. Im Übrigen, wenn wir die Waffen nicht liefern, bekommen sie die Panzer von den Amis und die machen damit das gute Geschäft.
    • Ron  •  vor 10 Monaten
      waffen an saudi-arabien?
      es ist sehr bedenklich das wir waffen nach da verkaufen,waffen die gegen uns verwendet werden könnten (gegen den westen),was wenn waffen weiter verkauft werden!!!!!!!!
      der ganze bereich da unten ist gefährlich,sehr unsicher,was wenn..............................................
    • Roland  •  vor 10 Monaten
      Wir iefern zeitgleich den Nachbarn der Saudis Panzerabwehrwaffen und schon sind se alle glücklich und zufrieden.Wer Böses dabei denkt,sollte Politiker werden.
    • CaliforniaBoy  •  vor 10 Monaten
      Who cares what Israel says.
    • Kamagon  •  vor 10 Monaten
      Hallo Zohra,
      wir haben keine Bananenregierung.
      Einen Affen allerdings gibt es hier,nämlich Dich
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