Neue Debatte über Bundeswehr-Einsätze im Inland

Die soll dann wohl gegen Demos eingesetzt werden, damit das Volk (Wählervieh) die Füße stillhält und sich gegen die Politikwillkür nicht mehr wehren kann.

wenn es eine grundgesetzänderung gibt, dann doch @#$% nur über einen volksendscheid!!!
wir merken ja wohl was alles passiert wenn nur einige wenige und nicht von der mehrheit gewählten politiker über unsere zukunft entscheiden.
eine armee ist zur verteidigung des landes da und nicht um innerpolitische probleme zu klären. dieses neue ermächtigung ist nur dafür da im falle eines volksaufstandes gegen diese verlogene politik noch mehr kräfte zur gegenwehr zu mobilisieren
warum wird das volk nicht befragt zu themen atompolitik auslandshilfe für staaten die jahrzehnte lang über ihren verhältnissen gelebt haben und strukturell schlecht organisiert waren jett soll man ihnen zeit geben um die puren der misswirtschaft und des betruges zu verwischen
ich spreche hier nur für mich was geht mich griechenland an ich fahre nicht dahin in urlaub ich esse keine grichischen produkte und grichische geschichte hat mich in der schule schon nicht sonderlich interessiert
man hätte gut daran getan die eu in den grenzen der ehemaligen eg bzw ewg beibehalten sollen
zurück zum thema es wird die zeit kommen an der duetschen waffenträgern befohlen wird auf ihre landsleute zu schiessen
hoffendlich sind diese schergen dann auch so schlau und und weigern sich eine kleine gruppe machthungriger zu unterstützen und das word des volkes hören
ansonsten näheren wir uns wieder einer zeit die aus der geschichte besser getrichen werden sollte
zurück nochmal zu grichenland und viellleicht auch ägypten waren ja mal gut dabei vor ein paar jahren mit einigen nullen dran sind aber in ihrer entwicklung dann doch nicht weiter gekommen warum nicht bischen lange geschlafen
afrika gleichfalls ohnen rassistisch zu sein liegt mir fern da kam an schwarzer mann und wollte gleich deutschmark haben schön ist in deutschland ganzes dorf kommt mit geiles lied
haben unendliche weiten land ohne ende bodenschätze ebenfalls deutschland nicht und kommen nicht aus den puschen ich habe jahrelang mit afrikanern und lateinamerikanern zusammen gearbeitet und mit asiaten ist ein himmelweiter unterschied
erstere nicht arbeiten wollenaber alles haben wollen wo geht das na klar in deutschland
ich habe noch keinen schwarzen ein euro jober gesehen der den park gefegt hat
lieber hände hoch 1,50 ich bekomme ja geld

Ich finde den Ansatz von Herrn Friedrich absolut angebracht. Die Bundeswehr sollte mit der Polizei Hand in Hand arbeiten können.
Auch sollte die Wehrpflicht bei uns wieder eingeführt werden.
Wir könnten somit unsere Soldaten sinnvoller nutzen, indem sie die deutschen Strassen patroullieren, insbesondere die kriminellen Brennpunkte unserer Innenstädte.
Gleichzeitig sollten dabei auffällig gewordene Ausländer ohne wenn und aber ausgewiesen werden und die Strafen für deutsche Kriminelle verschärft werden.

Ich erinnere mich: Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten, dann das Verbot und bevor die "Straftaten" der "ultrakriminellen" Raubkopierer verjähren, schnell noch alle anklagen. Wurde dies nicht eigentlich auch zum Schutz vor Terrorismus eingeführt? Aber am Ende zur Bereicherung über Raubkopierer eingesetzt?
Also das stinkt doch wieder gewaltig, ich glaub denen kein Wort wenn es um "Anti-Terror" geht. Irgendwelche Kiddies verknacken wegen ein paar kopierter Lieder und jeder braucht ein biometrisches Passbild, etc. Das geht doch nur wieder gegen das eigene Volk um irgendwelche Bagatelldelikte mit hohen Geldstrafen zu ahnden.
Die einzigen Terroristen sitzen im Bundestag, sonst gibt´s hier in Deutschland keine!

Blinder Aktionismus ersetzt kein Nachdenken.
Ist mal wieder Sommerloch in den Medien.

Um sich als Innenminister zu profilieren ist diese Anliegen zu durchsichtig,

Hallo Tassa T.
Ich werde GEGEN die Aussetzung der Wehrpflicht stimmen, wie du soeben geschrieben hast..
Liest du eigentlich deine Texte nochmal korrektur, oder schmierst du iregendwelchen Müll dahin???
Und für "Wehrmacht" bist du offensichtlich zu naiv!!
Und warum sollte ohne Wehrpflicht im Grundgesetz die Bundeswehr auf ihre eigenen Familienangehörigen schießen???
Wo lebst du, bitteschön??

muß nicht sein ,ganz abschafen den Bundeswehr ,,,,,,,,,,,,,

Werner:
Ich weiß nicht in welchem Land du lebst, aber wie kommst du zu der Meinung das deutsche Militär ist besser als die deutsche Polizei?? Sollen die mit einem LEO2 eine "Pizzeria" überahren? An welchen Geheimddienst glaubst du? Meinst du wirklich der MAD ist besser informiert und ausgerüstet als der Verfassungsschutz?
Ich glaube nicht, daß dein geliebtes Militär die Mafia besser bekämpfen kann als die Polizei.
Das schaffen ja nicht mal die Carabinieries in Italien. Und die sind ja schon Paramilitärisch.

@Ruediger, soviel zum falschen Film:
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Was wurde bisher nicht alles im Grundgesetz verschlimmbessert?!!!
Ich erinnere an die ursprünglich menschenwürdigen Asylgesetze die, für die Wissenden ausreichten die Spreu vom Weizen zu trennen und das ist nur einer von Vielen Aspekten:
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Es hätte nach meiner Meinung völlig ausgereicht, Asylsuchende einer erkennungsdienstlichen Behandlung zu unterziehen um Mehrfachbezüge und späteres Wiedereinreisen im Bundesgebiet etc. auszuschliessen bzw. schnell zu ahnden oder neu zu bewerten.-
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-Vermutlich aber meine ich, wegen der Vielen um die Asylbewerber herum, die sich an diesen goldene Nasen verdienenden Klientel, wurden effektiv mögliche Massnahmen entweder verhindert bzw. hinausgezögert und lieber Gesetzesänderungen herbeigeredet.
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Meines Wissens konnte man schon immer zu Unrecht Asyl Suchende zurück- und ausweisen,
aber wenn man deren Verfahren unzumutbar in die Länge ziehen lässt . . . . .
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Und noch etwas:
Eine berechtigte Befehlsverweigerung durch einen Wehrpflichtigen kann dieser relativ unbeschadet überstehen.
Die berechtigte Befehlsverweigerung jedoch eines Freiwilligen in einer FreiwilligenArmee wird so ein Verweigerer selbst in Friedenszeiten nicht unbeschadet überstehen.
Die FRW-Armee macht ihm nämlich klar, dass er sich mit seiner Befehlsverweigerung g e g e n die gesamte Bundeswehr vergeht und man wird ihn existenziell möglichst vernichten. Das, denke ich, wird in einer reinen FrW-Armee gewisssermassen zum Selbstverständnis werden.
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Und abwarten, so in 10, 15 Jahren wird der Ton und das Selbstverständnis im Führungskader rauher und fordernder werden, inzwischen hat man mit Erfolg die Führungskräfte der Bundeswehr in die Gesellschaft integriert und deren Denken zwangsläufig heldenhafterweise infiltriert.
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Es war mir klar und musste Jedem Vernunftbegabten zuvor schon klar gewesen sein, dass anstelle der Wehrpflichtigen die Freiwilligen t e u e r angeworben werden müssen und viel teuerer kommen.
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Das ist der Preis für eine vermutlich widerstandslos politisch steuerbare Freiwilligenarmee und der gesetzliche Weg über Notstandsbeschreibungen wird mehr als zu kurz sein um zu verhindern dass die FRW Bundeswehr im Inneren gegen das eigene Volk eingesetzt werden kann.-
In der Politik geschieht nie etwas ohne Grund und der dann öffentlich genannte Grund muss mit dem Tatsächlichen in wirklich keinerlei Übereinstimmung stehen meine ich.
Das ist meine individuelle Sicht der Dinge.

haha, welche bundeswehr noch? ihr politiker habt doch fast alle standorte geschlossen......und die, die es noch gibt, sind mit auslandeinsätzen mehr als beschäftigt....denkt mal daran.....

Mit meiner Terror/Terror These liege ich ja wohl nicht so falsch. Wer angegefangen hat ist ja wohl viel spannender. Aber wir sind ja hier wohl noch bei der Bundeswehr im "Innendienst". Und nicht bei der genannten "Wehrmacht". Eben diese soll die BW ja nie wieder werden. Aber wenn sich der Innenminister bei der (außenplitischen) Bundeswehr einmischt kommen mir Bilder der (WH) in Bildern in den Kopf.
Es gibt sicher einen großen Unterschied zwischen Wehrpflichtigen die Sandsäcke schleppen und einem Soldaten mit Schutzweste und Sturmgewehr der in einer großen deutschen Innenstadt auf einer Kreuzung steht und den Verkehr überwacht..
Leute, passt bloß auf!

Zu Rainer R
Ich gebe dir bedingt recht. Es ist shon interessant, daß sich die RAF schriftlich und für die Geheimdienste wohl auch "glaubwürdig" aufgelöst hat. Eigenartig, daß gerade in dieser Zeit der islamische Terrorismus herauskehrt wird. Die/Jede Regierung braucht ein Feindbild. Die Russen, die RAF, der Islamismus, die Ostblockmafia. Wer ist der Nächste? Bundeswehr gegen eine neue RAF? Nur weil die Polizei zu "Blöd" ist?
Das glaub ich nicht!

Ich bin mal gespannt, was uns Wahlbürgern als nächste Bedrohung offeriert wird, damit wir endlich unsere Soldaten im Inland einsetzen dürfen. (Sturmgewehre gegen Demos)?

Ich bin so naiv um zu behaupten: Das traut sich Berlin nicht.!
Aber???

Stefan

Clowns kann man sich leisten da, wo sie nicht gefährlich werden können.

Aber einen derartig geistig ausgerichteten Innenminister sich als Clown zu halten, um im Bild von Axelzu bleiben, ist mehr als existenzbedrohend brandgefährlich und insofern man dies meint, ausgesprochen dumm.
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Dümmer denke ich, als ein derartig beurteilter Innenminister.
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Würden die Politiker sich unisono menschenwürdig verhalten, könnte niemals TERROR entstehen. Denn:
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Nur TERROR erzeugt TERROR
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Dies sollte man zuvor wissen ehe man sich die m.E. grundgesetzliche Unredlichkeit des Innenministers zur Beurteilung vornimmt.

laufen nicht täglich Bilder übers TV wo Soldaten gegen das Volk vorgehn ?
dazu 5 mal im Jahr die Bilder der einstigen DDR und da kommt die CDU
und möcht das alles so haben ?
nur der Wähler kann das bei der nächsten Wahl beenden lasst die CDU untergehn
sonst geht Deutschland unter

Kaum zu glauben dass ein amtierender Politiker, weit über 18 Jahre alt, sich nicht vorstellen kann was die Zulassung des inneren Einsatzes der Bundeswehr an salamitaktisch erweiterbaren Selbstverständlichkeiten nach sich ziehen würde, regelrecht nach sich ziehen wird, muss.
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Dazu kommt, dass mangels gesetzlicher Wehrpflicht nichts mehr bremsen könnte die Bundeswehr gegen das eigene Volk einzusetzen. Das Gewissen der Mehrzahl von Politikern als Bremse?
Da wiehern eher Hühner rossig.
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Es sollte deshalb nach meiner Meinung unser Aller Bestreben sein nicht nur gegen den inneren Einsatz der Wehrmacht v e h e m e n t in Blogs und Schreiben an Parteien und Regierung zu protestieren sondern auch gegen die Aussetzung bzw. Abschaffung der WehrPFLICHT.
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MORGEN haben wir sonst diese Zustände zu erdulden, gegen die WIR uns heute nicht nachdrücklich genug gewehrt haben.
Dies muss Jedem/Jeder ganz k l a r sein.

Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung? Das darf nicht sein.Das hatten wir schon mal in den
30/40'ern, daß die Soldaten mißbraucht werden. Wenn die Polizei nicht richtig ausgerüstet ist oder nicht genug Leute hat um für die Innere Sicherheit zu sorgen, dann hat der Innenminister versagt.
Nur weil die BW besser organisiert ist und schneller Kräfte bereitstellen kann als die Polizei gibt es noch keine Berechtigung das Grundgesetz zu ändern.
He, Leute, wollen wir wieder Armee, Polizei, Geheimdienste, etc. zusammenarbeiten lassen?
Kann es sein, daß wir das schon mal im 20'sten Jahrhundert hatten?

Geht das jetzt schon wieder los?
Alles zusammen stabilisiert die Regierung die damit viel mehr Handlungsfreiheit hat
als sie eigentlich haben darf?

Stefan Krüger

terroraktionen werden schon lange angekuendigt, aber nichts passiert
ein bewaehrtes mittel um das volk ruhig zu halten ist es angst zu verbreiten,
damit keiner auf die idee kommt, gegen die regierenden zu opponieren.
deutschland fuehlt sich viel zu wichtig im grossen weltgeschehen, man
erkennt nicht, dass deutschland nur als zahlmeister eine rolle spielt

Z.B. im Kampf gegen Mafias (organisiertes Verbrechen) ist die Polizei machtlos. Sie haben Namen, Familien, Wohnungen, sind verletzbar. Da kann wirklich nur das Militär etwas machen. Die Augaben müsste aber klar abgestimmt werden, eben nur gegen Mafias und Terrorismus.

Hallo an die Runde!
Ich muß immer schmunzeln, wenn ich von bestimmten politischen Kreisen, das
Schreckensszenario Einsatz der Bundeswehr im Inneren kommentiert lese. Können die sich nicht vorstellen, daß sich eineGefahrensituation entwickelt in der die Kräfte der Polizei nicht in der Lage sind für die Sicherheit von Infrastrukturobjekten, Sicherung der Verkehrswegen zu Lande, zu Wasser und in der Luft die notwendigen Kräfte zur Verfügung zu stellen. Nicht zu vergessen sind auch Szenarien in welcher die Kapazitäten der ABC Truppe, des Sanitätsdienstes, Pionier und Versorgungseinrichtungen einen wichtigen Beitrag für die Versorgung der Bevölkerung beitragen. Natürlich ist es einfacher die Bundeswehr zu diskreditieren, wenn man sie als Mittel der Unterdrückung mit diktatorischen Maßnahmen darstellt. Ist da nicht bei einigen im Geiste der Gedanke der Vater der Dinge !!!

Was soll denn die BW gegen virituelle Bomben machen istder guite Mann verwirrt bekommt ihm die Sonne nicht.
Vielleicht will er ja das ganze Inet abschalten weil es irgendwo sein kann das ein Betrieb von Hackern angegriffen werdem .
Der kann ja gleich China den Krieg erklären weil Deutsch Firmen vornehmlich von chinesischen Staatshackern angegriffen werden , das sieht man ja laufend auf Messen wenn der Zoll massen von Plagiaten an chuinesischen Ständen beschlagmahmt .