Thierse fordert erneutes NPD-Verbotsverfahren

Auch ein Schwachmat kann mal Präsident gewesen sein. Ein NPD Verbot würde selbige in den Untergrund treiben und die Überwachung deutlich erschweren.

Ich weiß auch nicht mehr wen ich wählen soll...Alle versprechen sie grosses was eh nicht eingehalten wird.Geld und Macht, das zählt! Wer viel verdient will noch mehr und warum müssen immer die kleinen Leute den Gürtel enger schnallen ????? Ich finde ja schon alleine die Bezeichnung "Diäten" eine frechheit . Da kommt mein Gehalt eher an ne diät ran! Es gibt meiner Meinung nach zur Zeit keine Partei und keinen Abgeordneten der meine Stimme verdient.
Dennoch wird es nie den Tag geben an dem ich gar nicht wähle, oder noch schlimmer, an dem ich die NPD wähle!!!!!!
Meine Meinungsfreiheit ist mir wichtig und wenn der Tag kommt gehe ich auf die Strasse und lass es die "Wichtigen" in unserem Land wissen was ich von ihrer scheisse halte!
Wie wäre es wenn wir mal ne Revolution starten?? Friedlich, denn mit chaos und gewalt erreicht man gar nichts...
Nur so ne Idee :-)

Wann kommt ein Verbot der Linken (PDS/SED)?
Rumänische Lösung für alle Stasis, etc.?

Offener Brief an die EU-Kommission, dem Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, dem Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering u.v.m. :
Verbieten ist kein Wert. Ohne Werte und Bedeutung des Einzelnens gewinnt einem Verbot nicht an Sinne und Zweck.
a- Man bekämpft nicht eine Religion mit einer Gegen-Religion oder ''Gegen-Gedankengift'', sondern Mittels einer menschenbedeutsame, meinungswürdigende offene Gesellschaftskultur um Gemeinsamkeiten nämlich als Herausforderung trotz und dank Unterschiede sowie dank den Werten einer direkten Demokratie um der Beförderung einem aufrichtigen, Zuversicht und Teilhabe ausgerichtetem Miteinander in der Basis unseren Gesellschaften.
b- Es ist nicht, wie bis heute geglaubt ist, der Neoliberalismus, der die Wirtschaft in u.a. dem EU-Raum oder in den Ländern ankurbeln kann, sondern es sind den Werten glaubwürdiger Sozialpolitik, den Werten der Sozialmarktwirtschaft, den Werten des Liberalismuses, den Werten zeitgemässer Sozialismuses, den Werten der Sozialökologie und dies alles um diesen pluralistischen Wertesystemen wieder frei für eine menschenaufbauende europäische und landesfähige Gesellschaftspolitik zurück zu gewinnen.
c- Das Schlimmste, das der Marktwille den demokratischen Werten zufügen kann, ist wenn den BürgerInnen einem Recht auf einem Lebensstandard gesellschaftlich und politisch weiter hin nicht anerkannt wäre und künftig per Gesetze spürbar unverändert und im Alltagsarmut wirksam verherrend bleiben würde.
Das Agenda2010 sowie Hartz-4 und Riester-Rente und viel mehr haben nicht nur den BürgerInnen ihrem Lebensstandard und die Kaufkraft ihrem Warenkorb beraubt, sondern deren Sozialmilieus ihre Sozialkompetenzen weg genommen. Dies lieferte dem NPD-Gedankengut ein politischer Nährboden. Die u.a. NPD ist politisch präsent -Tendänz steigernd- jedoch ideologisch nicht sich noch nicht vollständig sicher. Der Verbot würde der u.a. NPD etc. europaweit diese Sicherheitsgefühle schenken, denn es sind die ganzen EU-Gesellschaften, die vom Kurs und Einflüsse des Neoliberalismuses unter Druck stehen.
d- Das Böseste, das der Neoliberalismus der Verfassung den EU-Ländern antun kann oder könnte, ist wenn der Sozialstaat nicht mehr als Referenz für eine zentrierte Gesellschaftspolitik funktionieren würde und Gerechtigkeit der Verdrossenheit und der Willkür geopfert blieben. Wenn der Staat nicht mehr das Zentrum der Gesellschaft darstellt, kann der Bürger keine Orientierung zum rechten Weg und Ziele finden. Dann schafft einem Verbot keine Wirkung, sondern belebt nur die Symptome politischer Defizit des Staates. Die Folge ist, die Verfassung und die Justiz sind überfordert und die Politik herausgefordert.
e- Ich stelle hier ein Horrorszenario vor, damit man mich gut versteht: Die AnlegerInnen vertrauen weltweit nicht mehr auf die Gier-Diktatur der Banken und der Marktwille. Und die Kommunen müssen künftig für den Defiziten in dem Bank- und wilden Marktwirtschaftssystem aufkommen also staatliche Förderungen existieren nicht mehr; Andernfalls der Euro fällt in Gefangenschaft von nationalen nun gewordenen scheindemokratischen Regimen unter; Armutsherdentrieb nimmt die Politik in seine Zange immer fester durch Sozialaufruhr und NPD-Gedankengut, dann steht Politik unter Handlungsdruck u. -zwang und der Neoliberalismuseffekte ermoglicht das NPD-Gedankengut in den Parlamenten EU weit einem Anstieg -Tendenz steigernd. Hätte dann die Politik EU-weit nicht den Schutz der demokratischen Werten nämlich dem Lebensstandard des Einzelnens gegen das Agenda2010 und Hartz-4 sichern sollen? Der Sozialdemokratie EU-weit gegen einem gesellschaftlichen Zerfall ihren Werten und Bedeutung im alltagspolitischen Leben des Einzelnens regelsrecht systemisch absichern müssen?
Meine Damen und Herren, Verbieten ist gleich Verschieben und nicht Lösen. Mut zur Verantwortung und Pflichtbewusstsein sind zusammen Bestandsteile kodex-artiger Aufgabe der Politik gegenüber der Bürgergesellschaft inne.

Diese Pfeifen sind vollkommen bedeutungslos.
Durch ein Verbot wertet man die Typen nur auf.

lächerlich die ausländerdiskusion und npd.
die meisten deutschen wollen doch, dass ausländer mit ihrer paratisären einstellung deutschland verlassen, ansonste ist deutschland ausgesprochen ausländerfreundlich.
werden jetzt alle deutschen verboten, weil sie die überfremdung und den negativen islam nicht wollen?

Schade schade, dass aus Arroganz und innerer Selbstzufriedenheit keiner sich mal von den sogenannten "Politikern" hier umschaut und wirklich mal zuhört was der Bürger denkt.
Aber dann wird lieber das "Bündnis gegen Rechts" ins Leben gerufen, um dass Volk mundtod zu machen.
Das sind SA, GESTAPO und MFS Methoden; den Mund verbieten oder den politischen Gegner diffamieren und sogar körperlich anzugreifen.
Für das Körperliche ist dann die ANTIFA SS der "Die Linke" da.
Die Grünen besorgen uns dafür neue "Zuwanderer", die wir dann aufnehmen MÜSSEN und gut ausbilden MÜSSEN.
Wenn wir dann zu bockig sind, dann werden deutschenfeindliche Qouten eingeführt oder das "Bündnis gegen Rechts" kommt mal kurz vorbei.
Wo soll das noch hinführen....?????

Hauptsache, die rachitische Ausgabe von Rübezahl kommt mal wieder in die Medien!

Man sollte den Alten stinkenden Ziegenbock verbieten !

Das nach jeder Wahl, wo die NPD ein par Stimmen bekommt, abgehaltene Schmierentheater soll alles nur von der jährlich erbärmlicher werdenden Wahlbeteiligung ablenken.

Neben der NPD gibt es eine Partei, deren Vorsitzende öffentlich über "Wege zum Kommunismus" nachdenkt - einer Menschenverachtenden Diktatur die dutzende Millionen Menschen das Leben gekostet hat! Beide - Nazis und Kommunisten - hängen menschenverachtenden Ideologien nach, die sie mit Gewalt und Terror den Menschen aufgezwungen haben. Und mit denen - SEDisten und Stasi - wollen sog. demokratische Parteien sogar regieren (im Landtag von Brandenburg hätten die IMs der Stasi Fraktionsstärke, Roland Claus, dessen Hasstiraden auf den Westen als FDJ-Chef und SEDist des Bezirkes Halle ich sogar mal real erleben musste sitzt im Bundestag)?
Wie verlogen ist diese Debatte, die einen werden - zu Recht - ignoriert und bekämpft, mit den anderen redet und regiert man?

Das Verbot einer Partei zu fordern ist ein Armutszeugnis für jeden Demokraten.

Ich mag die NPD auch nicht, aber dass den anderen Politikern nichts besseres einfällt als ein Verbot, finde ich schon echt traurig.

einmal stasi - immer stasi. der hat nur angst mal im knast zu landen - recht hat er, ist ausgerückt und wird wieder eingefangen.

Wir brauchen KEIN VERBOT DER NPD. Was wir brauchen ist eine bessere Politik der anderen Parteien. Wenn die Politiker ihre Arbeit richtig machen würden, dann würde die NPD von ganz allein verschwinden.

Was soll diese Angstschuererei? Die NPD und auch die Linken koennten doch nur etwas bewirken, wenn sie allein oder mit einem Koalitionspartner ueber 50% der Sitze bei Wahlen erzielen wuerden. Alles darunter ist doch eine Ermunterung an die Etablierten, auch weiterhin das Land in den Abgrund zu fahren. Zudem lenken beide Parteien die extremen Stimmungen in beruhigte halbdemokratische Gewaesser, sonst waeren diese Leute ja alle im Untergrund und nicht mehr ueberwachbar. Letztlich wirken diese extremen Parteien also demokratiestabilisierend und deren Anhaenger und Wahler merken gar nicht, wie sie somit eingebunden und veraeppelt werden.

Ja das ist Deutschlands Weg, bevor man zu den einen Fehlern steht und diese endlich beseitigt, da verbittet man lieber gleich die gegnerischen Parteien. Super Frau Merkel weiter so, Herr Kohl hat uns au den Abgrund geführt und sie führ uns jetzt einen Schritt weiter.

Ja Herr Thierse, ich verstehe. Demokratie ist echt k-acke, wenn nicht alle links sind. Wenn ich Ihre Bolschewistenvisage sehe, kommen mir allerdings auch Verbotsgedanken, und zwar das Verbot, Ihre unrasierte Schnauze aufzureissen, wenn Ihnen Wählerentscheidungen nicht genehm sind. Sie sind, mit solchen Äusserungen, einer der wirklichen Totengräber der Demokratie.

Wieso sind eigentlich so viele Ossi-Nazis hier im Forum?

Sofort verbieten die NPD

Man mußt die Aussagen dieser so überaus "intellergenten" Kreatur...namens Thierse...nur GENAU lesen...denn...ES sagt:

"Es ist unerträglich...das man die Feinde...(unserer Pseudo-Demokratie...!!!)...mitfinanzieren muß...!"

STIMMT...ES IST WIRKLICH UNERTRÄGLICH...DAS DIE GEKNECHTETEN VÖLKER DIESER WELT...SOLCHE GEWOHNHEITS-TROTTEL...LOBBYISTEN UND SCHMAROTZER IHRER ART...UND IHRESGLEICHEN...ERTRAGEN...UND FINANZIEREN MÜSSEN...!!!

Ist es nicht wunderbar...das wir nun alle die gleichen Ansichten vertreten...!!! *GGG* :-D