Uhl will Volksverhetzung im Internet konsequent bestrafen

Ich bin jetzt 55 Jahre alt und in der DDR aufgewachsen, mir wird mal wieder Angst!
Der Mann fordert die Zensur und nichts anderes.
Seit der Wiedervereinigung wurden die Rechte der Bürger kontinuierlich abgebaut.
Das Leben in Freiheit war leider nur ein schöner Traum.

merkwürdig:
immer, wenn in der welt etwas schreckliches passiert, kommen irgendwelche
überflüssigen politker aus ihrer sonstigen bedeutungslosigkeit hervor gekrochen und meinen,
mit irgendwelchen widersinnigen vorschlägen, auf sich aufmerksam machen zu müssen.
das sommerloch läßt grüßen.

Recht hat er!
Wird höchste Zeit.

Aber ich frage mich, wird Sarrazins Buch dann auch verboten?
Die Kernaussage dieses Buches ist doch, "Deutschland schafft sich ab, weil es zu viele Ausländer in Deutschland gibt". Na, wenn DAS keine Volksverhetzung ist...!

Als ob ein Land sich jemals abschaffen könnte. Wenn, dann schaffen sich die Menschen in einem Land ab - aber nicht ein Land. Und wenn sich die Deutschen abschaffen, dann, weil sie - warum auch immer - nicht mehr gewillt sind, Kinder in die Welt zu setzen.
Wenn die Deutschen keine Kinder mehr kriegen wollen, so ist das jedem einzelnen Menschen sein gutes Recht, wie er sich entscheidet.
Aber, soll man deswegen den in Deutschland lebenden Ausländern auch verbieten, Kinder zu kriegen?

"DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB" heißt es.
NA UND wenn schon, kann ich da nur sagen!

Wenn es in hundert Jahren keine Deutschen mehr gibt, dann gibt es auch niemanden mehr, der sich darüber aufregen könnte.
Kann uns doch egal sein, welche Menschen in Hundert Jahren bei uns oder sonst wo leben.

Hauptsache, die dann lebenden Menschen vertragen sich leben friedlich miteinander.
Wir können doch nicht Menschen, die noch gar nicht leben, vorschreiben, was sie in Hundert Jahren zu tun haben und wie sie zu leben haben.
Von uns allen, die jetzt hier mitlesen und schreiben, wird dann wohl kein einziger mehr am Leben sein. WIR sollten und darum kümmern, dass wir uns hier und jetzt vertragen!

Wir können den Menschen der Zukunft volksverhetzende Bücher hinterlassen.
Wollen wir das?
Wir könnten ihnen aber auch Versöhnliches hinterlassen.
Wäre das nicht besser?

Und wenn in Hundert Jahren alle Menschen Muslime sind oder alle Christen oder alle Atheisten oder was auch immer, dann kann uns heute lebenden Menschen das doch egal sein, solange sich alle einig sind, wie sie friedlich miteinander leben wollen.

Ob allerdings alle Menschen weltweit friedlich miteinander leben könnten, wenn alle Menschen rassistische rechtsradikale Einstellungen hätten, wenn jeder denkt "ICH bin der Größte - ICH bin das Wichtigste - ICH bin der Beste - MIR soll es gut gehen", das wage ich zu bezweifeln.
Aber selbst dagegen hilft keine Gewalt.
Gegen eine Menschen-verachtende Ideologie hilft immer nur Überzeugung mit menschlichen Argumenten.

Ich glaube an das Gute IN JEDEM MENSCHEN, an das ich appellieren möchte!

Es gibt keinen guten Menschen
Es gibt keinen bösen Menschen.
Menschen tun Gutes.
Menschen tun Böses.

Jeder Mensch ist frei.
Jeder Mensch ist frei, sich zu entscheiden.
Jeder Mensch kam als kleines süßes unschuldiges Baby zur Welt, das von Allen ringsum geliebt wurde (im Idealfall).
Kein Mensch kam mit einer irgendwie gearteten radikalen Einstellung zur Welt.
Erst sein Umfeld formt den Menschen.

Das sollte sich jeder Radikale mal überlegen, wie er zu so einem wurde!

Ich bin auch ein Radikaler:
Ich will einfach nur meine Ruhe haben und in Frieden leben, und wünsche mir, dass alle so denken: Nur kein Stress ;-)

Gut ist, was niemandem schadet und mir und mindestens einem weiteren Menschen nutzt.
So einfach wäre das Paradies zu haben... *seufz* ;-/

Dann koennt ihr mit mir gleich mal anfangen...,denn von euch Politikern lasse ich mir das Maul nicht verbieten,und das seit 40 Jahren.
Wollt ihr gleich meine Addresse haben????

Herr Uhl bei den Strafverfolgungsbehörden tut sich deshalb nichts, weil man sonst die ganze Regierung verhaften müsste. Das Verstehen sie doch oder nicht.

vorsichtig @#$%. muslime ausrotten heisst noch lange nicht das man sie töten will, taufen ist wie ausrotten, es gibt dann keine mehr. wir werden die muslime in deutschland per gesetz zu christen machen.
da die muslime uns aber töten wollen, ist notwehr im spiel. einfach gesagt, aber was nsagt der europäische gerichtshof, wenn wir gem. artikel 20GG die verfassungsfeinde maßregeln.
werde ich von der deutschen justiz angegriffen, @#$% sehr, die sind für mich nicht zuständig.
seit wann kann eine gmbh ein gericht haben?

sollte ich mal vor der wahl stehen "adolf oder mohammed" werde ich mich für adolf entscheiden. was sollte man sonst wählen, die anderen parteien haben uns doch die @#$% aufgezwungen.

Der Mann hat einfach zu viel Jauche im Kopf und sollte durch die Hose atmen. Aus solchen Mündern kommt nur Sche.... . Genauso wird auch regiert. Kings of Mülldeponie. Man kann nur sagen: ,, Gute Nacht Freunde, es wird langsam Zeit zu gehen."

Herr Uhl, sicherlich wird dann auch wieder die Pressefreiheit eingeschränkt, Medien überwacht
und die Zensur erneut eingeführt.
In anderen Worten: Sie suchen doch nur nach Gründen, dem kritischen Volk das Maul zu verbieten.
Haben wir alles schon gehabt. Brauchen wir nicht on modifizierter Version erneut.
Geh nach Haus - und lass dich pensionieren.
Ich habe fertig mit euch!

Wer um Gottes Willen ist Uhl??
Mit immer dümmeren Ideen kann man möglicherweise populärer werden. Der Kollege Uhl sollte vor dem Hervorpreschen solcher Äusserungen besser mal Fachleute vorher konsultieren, aber das ist bei den heutigen Politikern in Germany wohl eher in Vergessenheit geraten.

So ist es richtig, Herr UHl.
Erst einmal wieder Front gegen Rechts und Volksverhetzung. Wie definieren Sie Diese?. Darf man in Deutschland gar nichts mehr sagen?
Aber erstmal wieder gegen Rechts wettern und sich mal wieder profilieren.
Wäre in der Union noch ein Franz Josef Strauss, würden Sie nicht so einen Stuß von sich geben.
Der deutsche Michel zieht langsam aber sicher sein Mützchen hoch.

Zur Anmerkung noch einmal das!

Wie stellt man sich das eigentlich vor?
Sollen nur Volksverhetzer in Deutschland bestraf werden oder auch die im Ausland?
Und wie lange würde es wohl dauen, bis ein globaler Kompromiss in kraft tritt?
Man bekommt ja noch nicht mal die globale Umweltpolitik in den grifft.
Und wie ist es bei Schurkrenstaaten?
Wird man, wenn man dort Menschenrechtsvergehen meldet, auch wegen Volksverhetzung belangt!
In manchen Ländern kann nämlich schon die harmloseste Kritik als Volksverhetzung ausgelegt werden.

Volksverhetzer bestrafen?

Volksverhetzer brauchen wie so dringend wie Benzin,
wer soll uns den sonnst sonst permanent antreiben VORSICHTIG zu sein.

Die einzige Möglichkeit, die wir haben ist, solche Leute mit vernünftigen Argumenten entgegen zu treten und ihn begreiflich zu machen, dass sie sich irren.

1984

Wo fängt denn die Volksverhetzung an?
Wenn jemand offen zum Völkermord aufruft oder mit Anschlägen droht ist der Tatbestand eindeutig und kann bereits jetzt strafrechtlich verfolgt werden. Auch wenn Seiten im Internet mit solchem menschenverachtendem Inhalt erscheinen, reicht das Strafgesetzbuch in der heutigen Form aus.
Ich befürchte hier eher einen Angriff auf die Meinungsfreiheit, weil die Grenzen zwischen legaler Kritik und illegaler Aufhetzung nur unscharf gezogen werden können.

Liebe Bundesbürger, merkt Euch die Leute, die solches Gedankengut verbreiten und unsere
Demokratie zerstören wollen uns deutsche Soldaten in Afghanistan zu Tode kommen lassen -
dieser Antidemokrat Uhl ist ein wichtiger Kopf der CDU wie auch der Betrüger Baron von
Guttenmünchhausenberg von der CSU - diese Parteien sind 2013 nicht mehr wählbar.

Es ist unglaublich, was sich dieser Demagoge namens Hans-Peter Uhl (CSU) erlaubt. Er spricht
von "Volksverhetzung im Internet". Es ist der gleiche Hr. Uhl, der den faschistischen Staat Israel
öffentlich verteidigt, in dem täglich Massaker und Folter an den Palästinensern geschehen. Das
sage ich als Jude und Mitglied einer Internat. Friedensbewegung für Palästina! Trotzdem spricht
Hr. Uhl von Israel als einem demokratischen Staat! Genau d a s ist Volksverhetzung! Wir jüd.
Kritiker der israel. Massaker- u. Folterpolitik werden von Hr. Uhl als "Antisemiten" bezeichnet!
Was sind das für Volksverhetzer, Heuchler und Demagogen!!???

Hier sieht man es mal wieder: Nach jedem Anschlag entstehen Gesetze, die die Staatsmacht stärken, jedoch massiv bürgerliche Freiheiten einschränken.
Ich lasse mir doch nicht von jemanden den Mund verbieten, der 0 Kenntnisse vom Internet hat.

Scheinbar haben Hundt, Westerwelle, Zumwinkl, Billen, Pechstein und Bild Zeitung Immunität.

Mein Gott, wofür wird DER vom Steuerzahler hochbezahlt ?!