US-Richter von Patentklagen genervt

Darüber, wer das Recht an welchem Patent innehat, streiten sich Smartphonehersteller mit Verve. Dem US-Bundesrichter Richard Posner gehen die Verfahren offenbar so sehr auf die Nerven, dass er einen Prozess zwischen Apple und Motorola kurzerhand platzen ließ. Zudem beurteilte er das US-Patentsystem in seinem Blog als funktionsgestört. Posner ist nicht der Einzige, der die Nase von Klagen wegen angeblicher Rechteverletzungen voll hat: US-Bundesrichterin Lucy Koh ist für den Streit zwischen Apple und Samsung zuständig und fühlt sich allmählich unter Druck gesetzt. Experten sehen in den öffentlichen Meinungsäußerungen der Juristen eine mögliche Wende hin zu einem strukturierteren Patentsystem, das Klagen nicht mehr so leicht ermöglicht. Zudem könnte Posners Entscheidung andere Richter ermutigen, unwirtschaftliche Klagen ebenfalls abzuweisen.