Mittelständische Firmen sollen nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) im Rahmen der Energiewende bei den Stromkosten entlastet werden. "Die kleinen und mittleren Unternehmen, gerade im Handwerk, leiden zunehmend unter hohen Strompreisen", sagte Rösler der "Passauer Neuen Presse". Infineon-Chef Peter Bauer sah indes trotz steigender Strompreise keine Gefahr von Unternehmensabwanderungen.
Rösler sagte der "Passauer Neuen Presse", er unterstütze Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), wenn dieser für Entlastungen bei der Umlage aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sorgen wolle. Auch der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Ernst Hinsken (CSU), forderte in der "Passauer Neuen Presse", mehr Betriebe aus dem Mittelstand von der EEG-Umlage zu befreien.
Bisher waren lediglich energieintensive Großunternehmen mit einem Verbrauch von mehr als zehn Gigawattstunden pro Jahr von den Netzentgelten befreit und so entlastet worden. Nach dem neuen Erneuerbare-Energien-Gesetz wurde diese Schwelle auf eine Gigawattstunde pro Jahr abgesenkt. Weitere Entlastungen sind bislang nicht geplant.
Altmaier, der kürzlich die Nachfolge des entlassenen Umweltministers Norbert Röttgen (CDU) angetreten hatte, hatte bei der Vorstellung der Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit auch eine Initiative angekündigt, mit der kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung der Energiewende unterstützt werden sollen. Ein zentraler Punkt sei dabei, "Beratungskapazitäten aufzubauen, die den betreffenden Unternehmen Hilfen für den sparsamen und effizienten Einsatz von Energie an die Hand geben", erläuterte eine Ministeriumssprecherin. Neue gesetzliche Regelungen seien dafür nicht geplant.
Der Chef des Halbleiter-Herstellers Infineon, Bauer, geht nicht davon aus, dass steigende Strompreise Unternehmen bewegen könnten, aus Deutschland abzuwandern. "Eine Wanderdüne, die wie bei den Arbeitskosten, von einem Billig-Lohnland ins nächste zieht, wird es nicht geben", sagt er der "Welt am Sonntag". Eine Standortentscheidung hänge von mehr Faktoren ab als nur von den Energiekosten. Das Karlsruher Institut für Technologie hatte Mitte Mai vorhergesagt, dass die Stromkosten um 70 Prozent bis ins Jahr 2025 steigen könnten. Wirtschaftsvertreter befürchteten deshalb Schaden für den Standort Deutschland.
