Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bricht heute zu einer fünftägigen Asienreise auf, die ihn zum Abschluss in das jahrzehntelang isolierte Birma führen wird. In dem südostasiatischen Land sind am Sonntag und Montag unter anderem Gespräche mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein geplant, wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte.
Westerwelles Besuch folgt nur wenige Tage nach der Aufhebung fast aller Sanktionen der Europäischen Union gegen Birma. Nachdem die Opposition in Birma jahrzehntelang unterdrückt wurde, verfolgt die formal zivile Regierung unter Ex-General Thein Sein seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung. Bisheriger Höhepunkt dieses Prozesses war, dass die lange inhaftierte Suu Kyi an einer Nachwahl für das Parlament teilnehmen durfte und einen Abgeordnetensitz errang.
Im Gegenzug für die Reformbemühungen lockert der Westen derzeit seine Sanktionen gegen Birma, am Montag setzte die Europäische Union ihre Strafmaßnahmen gegen das südostasiatische Land weitgehend aus. Nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin soll von dem Besuch Westerwelles "ein klares politisches Signal der Ermutigung und Unterstützung für den Reformprozess" in Birma ausgehen. Konkret sind demnach eine Ausweitung der Arbeit politischer Stiftungen, ein engerer Kulturaustausch und eine Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit geplant.
Vor dem Birma-Besuch nimmt Westerwelle am Donnerstag und Freitag am EU-ASEAN-Außenministertreffen in Bandar Seri Begawan im Sultanat Brunei teil. Anschließend reist der Minister weiter nach Thailand, wo in Bangkok unter anderem Gespräche mit Regierungschefin Yingluck Shinawatra und die Teilnahme an einem Festakt zum 150-jährigen Bestehen des deutsch-thailändischen Freundschaftvertrages auf dem Programm stehen.
