Widerstand gegen EU-Vorschläge zu "Made in Germany" wächst

Berlin (dapd). Der Widerstand gegen die von der EU-Kommission geplante Verschärfung der Bedingungen für das Gütesiegel "Made in Germany" wächst. Die Bundesregierung unterstützte am Montag die Industrie in ihrem Protest. Handwerkspräsident Hans Heinrich Driftmann, die SPD-Fraktion und die CSU in München kritisierten die Brüsseler Pläne. Die Kommission will das Warenursprungsrecht so ändern, dass Produkte nur als "Made in Germany" bezeichnet werden dürfen, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammen.

"Entscheidend für die Qualität ist nicht die Vorstufe in de Herstellung, sondern, wer für die endgültige Verarbeitung verantwortlich ist", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Garrelt Duin. Das entspricht in etwa der geltenden Regelung. Es komme "auf die Qualität an, und nicht darauf, aus welchem Land die Vormaterialien stammen und welchen Wert sie haben", sagte Duin.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte: "Wir dürfen nicht zulassen, dass die EU-Kommission unser 'Made in Germany' kaputt macht." Die fehlgesteuerte "Regulierungswut der Barroso-Behörde" torpediere den Erfolg erstklassiger deutscher Produkte am Weltmarkt. Dobrindt wertete das als Versuch, "unsere deutsche Wirtschaft für ihre exzellente Wettbewerbsfähigkeit bestrafen zu wollen".

Für Driftmann gerät das Label "Made in Germany" in Gefahr. Er sagte der Zeitung "Die Welt", wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend seien, "werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten". Dies bedeute immensen Schaden für die deutsche Wirtschaft und bringe die Verbraucher um eine wichtige Orientierungshilfe.

Die Bundesregierung unterstützt die Forderung der deutschen Wirtschaft zum Erhalt des Gütesiegels "Made in Germany" für alle in Deutschland endgefertigten Produkte. Über die EU-Pläne gebe es "berechtigte Klagen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums erklärte, Minister Philipp Rösler (FDP) habe in einem Brief an den zuständigen EU-Kommissar Algirdas Semeta klar gemacht, dass eine Verschärfung der EU-Regeln "einen erheblichen Mehraufwand an Kosten und bürokratischen Belastungen für die deutschen Unternehmen" bedeuten würde.

dapd