Wulff schließt Italien-Reise mit Lob für Reformkurs ab

Mit einer Würdigung des Reformkurses in Italien hat Bundespräsident Christian Wulff seinen dreitägigen Staatsbesuch abgeschlossen. "Wir haben erlebt, dass Italien in einem echten Aufbruch ist", sagte Wulff im süditalienischen Bari. Die Regierung des hochverschuldeten Euro-Landes müsse ihren Reformkurs fortsetzen und als nächstes die Liberalisierung des Arbeitsmarkts in Angriff nehmen, forderte er.

Wulff zeigte sich nach seinen Gesprächen mit Vertretern von Wirtschaft und Politik beeindruckt von der Reformpolitik der neuen Regierung unter Ministerpräsident Mario Monti: "Wir bewundern, dass Italien so entschlossen daran geht, seine Zukunft zu gestalten." Bei seinen Gesprächen habe er den Eindruck gewonnen, dass Italien mit großer Ernsthaftigkeit einen Weg aus der Krise verfolge.

In Bari führte der Bundespräsident Gespräche mit der Regierung der Region Apulien, die als wirtschaftlich erfolgreichste Region im unterentwickelten Süden Italiens gilt. Dort besuchte er auch ein Werk des deutschen Autozulieferers Bosch, der in Bari mehr als 2000 Menschen beschäftigt. Er wünsche sich, dass deutsche Unternehmen gerade auch in Süditalien investierten, sagte Wulff. Dies diene dazu, "die Wirtschaft Italiens zu stärken", wovon auch die deutsche Wirtschaft profitieren werde.

Bislang siedeln sich die meisten deutschen Investoren im Norden Italiens an. Vor allem im Umland von Mailand sind mehrere hundert Unternehmen aus Deutschland vertreten. Die Wirtschaftsbeziehungen standen im Mittelpunkt des dreitägigen Besuchs, der Wulff und eine mitreisende Unternehmerdelegation auch nach Rom und Mailand geführt hatte. Am Abend wollte Wulff nach Berlin zurückkehren.

Kurz vor der Abreise verteidigte Wulff seine Entscheidung, sich während der Reise nicht zu den in Deutschland erhobenen Vorwürfen gegen ihn zu äußern. "Ich bin sehr froh, dass ich von Anfang an gesagt habe, mich ganz auf Italien zu konzentrieren", sagte Wulff. Der Bundespräsident steht in Deutschland seit Wochen im Zentrum einer Affäre um einen verbilligten Kredit und andere Gefälligkeiten von Unternehmern.

Es war Wulffs erster Staatsbesuch seit Bekanntwerden der Affäre. Die Vorwürfe spielten in der italienischen Medienöffentlichkeit allerdings kaum eine Rolle. Das Land steht unter dem Eindruck der Euro-Schuldenkrise, welcher der neue Ministerpräsident Monti mit weitreichenden Reformplänen begegnen will. Bereits im Dezember verabschiedete das Parlament ein milliardenschweres Sparpaket, dass auch strukturelle Reformen wie eine Anhebung des Renteneintrittsalters und Maßnahmen gegen Steuerflucht vorsieht.

Mit dem Sparprogramm will Monti bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Italien ist mit 1,9 Billionen Euro verschuldet, dies entspricht einem Viertel der Gesamtverschuldung aller Euro-Länder. Mit den Strukturreformen will Monti die Wettbewerbsfähigkeit Italiens steigern und das Land als Standort für Investitionen attraktiver machen. Deutsche Unternehmen in Italien klagen bislang aber häufig über eine ineffiziente Verwaltung und hohe Steuerlasten. Auch hier hatte Wulff während seines Besuchs Verbesserungen angemahnt.