Zehntausende Spanier haben am Sonntag gegen die Kürzungen der konservativen Regierung demonstriert. Unter dem Motto "Man spielt nicht mit Bildung und Gesundheit" versammelten sich Demonstranten im Zentrum der Hauptstadt Madrid sowie zahlreichen weiteren spanischen Städten. Die Gewerkschaften riefen für den 1. Mai zu weiteren Protesten auf.
Die Demonstranten wandten sich gegen das neue Sparpaket, das insbesondere im Gesundheits- und Bildungsbereich Kürzungen vorsieht. "Einschnitte bei Gesundheit und Bildung sind das letzte, was wir ertragen können, wir die Arbeiterklasse. Was bleibt uns ohne das? Wir haben nicht einmal mehr Arbeit", empörte sich der 60-jährige Angestellte Domingo Zamora. "Im Gesundheitsbereich zu kürzen, ist kriminell", "Völker Europas, erhebt euch" und "Nein", war auf Spruchbändern zu lesen.
Insgesamt versammelten sich Demonstranten in 55 spanischen Städten. Zu den Demonstrationen hatte ein Bündnis der größten spanischen Gewerkschaften CCOO und UGT aufgerufen. In Madrid versammelten sich nach Angaben von Journalisten vor Ort mehrere zehntausend Menschen, die Gewerkschaften sprachen von 40.000. In Barcelona gingen nach Polizeiangaben 700 Menschen auf die Straße, den Gewerkschaften zufolge waren es 4000. Die Beteiligung war allerdings deutlich geringer als bei vorherigen Protestaktionen.
Für den 1. Mai riefen die Gewerkschaften zu weiteren Protesten auf. "Die Regierung glaubt, dass die Menschen vergessen werden. Aber wir werden die Einschnitte nicht vergessen, wir werden jeden Tag da sein, bis nachgebessert wird", kündigte UGT-Generalsekretär Candido Mendez an.
Mit den Kürzungen im Gesundheits- und Bildungsbereich will das Kabinett von Mariano Rajoy jährlich zehn Milliarden Euro einsparen, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren. Sieben Milliarden Euro sollen durch die Kürzungen im Gesundheitssystem eingespart werden, drei Milliarden bei der Bildung.
Zu den Reformen im Gesundheitswesen zählt unter anderem, dass Rentner künftig für die Kosten von Medikamenten selbst aufkommen müssen und sich die medizinische Behandlung von Einwanderern ohne Papiere nur noch auf Notfälle und Kinderärzte beschränken soll. Im Bildungswesen ist eine Anhebung der Studienanmeldegebühren um 50 Prozent vorgesehen, die derzeit bei durchschnittlich 1000 bis 1500 Euro liegen.
Rajoy räumte am Sonntag ein, dass ein Großteil der Bevölkerung die Maßnahmen nicht verstehe. Angesichts der Krise, der Arbeitslosigkeit und der Rezession bedürfe es aber "struktureller Veränderungen".
Spanien kämpft seit Jahren mit einer gravierenden Wirtschaftskrise. Fast jeder vierte Spanier ist arbeitslos, unter jungen Erwachsenen liegt der Anteil deutlich höher. Mit dem drastischen Sparkurs will die Regierung das Vertrauen der Finanzmärkte sichern. Spanien hat zugesichert, sein Haushaltsdefizit von 8,5 Prozent Ende 2011 auf 5,3 Prozent in diesem Jahr zu senken. 2013 soll dann die EU-Defizitgrenze von drei Prozent erreicht werden. Allerdings ist das Land gerade erst erneut in die Rezession abgerutscht.
