Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten

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Die ÖVP-Politikerin Aschbacher

Die österreichische Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist in Zusammenhang mit einer Plagiatsaffäre zurückgetreten. Die konservative Politikerin erklärte am Samstag, sie habe sich zum "Schutz" ihrer Familie zu dem Schritt entschlossen. Die 37-Jährige wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück und beklagte eine Vorverurteilung durch "politische Mitstreiter" und Medien. Nachfolger Aschbachers wird der parteilose Wirtschaftsexperte Martin Kocher, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Sonntag berichtete. Die Amtseinführung ist für Montag geplant.

Der als "Plagiatsjäger" bekannte Blogger Stefan Weber hatte Aschbacher vorgeworfen, zumindest ein Fünftel des Textes ihrer erst 2020 in der slowakischen Hauptstadt Bratislava eingereichten Dissertation ohne ordentliche Kennzeichnung aus anderen Quellen abgeschrieben zu haben. Bereits ihre Diplomarbeit von 2006 sei nicht nur von Plagiaten, sondern auch von mangelnden Kenntnissen der deutschen Sprache geprägt gewesen.

Sie habe sowohl ihre Dissertation als auch ihre ebenfalls unter Plagiatsverdacht stehende Diplomarbeit an der FH Wiener Neustadt "nach bestem Wissen und Gewissen" verfasst, erklärte Aschbacher. Sie habe nun erleben müssen, dass sie "medial in unvorstellbarer Weise" vorverurteilt worden sie. Die Angriffe hätten sich nicht nur auf sie, sondern auch auf ihre Kinder "entladen".

Die Regierungsumbildung geht mit einer leichten Veränderung der Ressortverteilung einher. Die Zuständigkeit für die Bereiche Jugend und Bildung, die bislang bei Aschbacher lag, wird zukünftig von Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) übernommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ebenfalls ÖVP) sagte, Kocher solle sich auf die Rolle als Arbeitsminister konzentrieren.

Kocher sagte, seine erste Priorität werde bei der Bewältigung der Corona-Pandemie liegen. Danach werde er sich um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Zukunft der Arbeit kümmern. Kurz erklärte, er wolle mit einem "starken Team" zusammenarbeiten, das mit Kocher um einen "zusätzlichen Topexperten" bereichert werde.

Der 47-jährige gebürtige Salzburger Kocher ist ein Wirtschaftswissenschafler, der bislang auch Präsident des Fiskalrates war, eines Instituts zur Analyse der Kapitalmärkte und damit zur Überwachung der Staatsverschuldung.

ao/ck