Özoguz will Amt als stellvertretende SPD-Chefin abgeben

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz will dieses Amt aufgeben. Das erklärte Özoguz nach Parteiangaben vom Montag in Berlin. Sie will demnach Platz für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen machen

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz will sich aus der Parteispitze zurückziehen. "Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren", erklärte Özoguz nach Parteiangaben vom Montag in Berlin. Sie will damit auf dem Parteitag im Dezember Platz für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen machen, die den Vizeposten übernehmen dürfte.

Sie habe sich zu diesem Schritt entschlossen, um "unserer Partei im Süden wieder zur Stärke zu verhelfen", erklärte Özoguz dazu weiter. "Ich habe das Amt als stellvertretende SPD-Vorsitzende sechs Jahre lang sehr gerne ausgeführt", hob sie hervor. Nun wolle sie sich "im Parteivorstand weiterhin für meine SPD engagieren", kündigte Özoguz an, die bisher auch Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist.

Dem Thema Migration und Integration will sich Özoguz dabei nach eigenen Angaben weiterhin widmen, ebenso der Bekämpfung von Fluchtursachen. Dazu wollten SPD-Chef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles eine Schnittstellenfunktion zwischen Fraktion und Partei schaffen, "eine Aufgabe, die ich gerne übernehme".

Özoguz ist seit Dezember 2011 stellvertretende SPD-Vorsitzende. 2013 übernahm sie das Amt der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, das beim Kanzleramt angesiedelt ist. Kohnen war am Sonntag vom Landesvorstand der bayerischen SPD einstimmig als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Herbst 2017 nominiert worden. Die endgültige Entscheidung fällt dann auf einem Landesparteitag im März.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher lobte Kohnen als "eine starke Frau für ein starkes Bayern". Rinderspacher stellte sich dabei auch hinter bundespolitische Ambitionen Kohnens: "Ihre Bewerbung um den Stellvertreterposten von Martin Schulz untermauert ihren politischen Gestaltungswillen. Damit stärkt sie die Position Bayerns in der sozialdemokratischen Gesamtaufstellung." Auch würden "ihre Kreativität und ihr starkes Teamplay der Bundes-SPD sehr gut tun".

Unterstützung für Kohnen signalisierte auch der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Burkert. "Wie der Landesvorstand, so steht auch die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion hinter Dir. Du kannst mit unserer vollen Unterstützung rechnen", erklärte Burkert mit Blick auf die Spitzenkandidatur Kohnens in Bayern.

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