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Übernahme durch Lufthansa: Ryanair-Beschwerde stoppt Air Berlin-Flüge vorerst nicht

Ryanair hatte von einer „künstlich erzeugten Insolvenz“ gesprochen, damit Lufthansa eine schuldenfreie Air Berlin übernehmen könne.

Der Einspruch von Ryanair gegen Staatshilfen für Air Berlin wird nicht verhindern, dass die Fluggesellschaft vorerst weiter fliegt. "Beschwerden von Wettbewerbern haben keine aufschiebende Wirkung", sagte eine Sprecherin der Brüsseler EU-Kommission am Mittwoch. Zu dem von der Bundesregierung angekündigten Kredit für Air Berlin erklärte sie: "Wir sind zuversichtlich, dass Lösungen im Rahmen des EU-Rechts gefunden werden können." Die EU-Kommission war am Dienstag von der Bundesregierung informiert worden.

Staatliche Unterstützung für Unternehmen muss in der Europäischen Union von der EU-Kommission geprüft werden. Sie soll dafür sorgen, dass solche Beihilfen einzelnen Unternehmen keine unlauteren Vorteile gegenüber Konkurrenten verschaffen.

Die EU-Kommission hat nun zwei Monate Zeit, um die Hilfe als unbedenklich einzustufen oder eine vertiefte Prüfung zu beginnen, die ungefähr ein Jahr dauern könnte. Tendenziell versucht die EU-Kommission aber bei Rettungsaktionen für akut bedrohte Unternehmen rasch zu entscheiden. Denkbar wäre eine Entscheidung daher auch schon binnen Monatsfrist.

Beschwerde beim Bundeskartellamt

Der irische Billigflieger wittert bei der Insolvenz von Air Berlin ein "Komplott" zwischen der Bundesregierung und deutschen Fluggesellschaften. Nach eigenen Angaben reichten die Iren deshalb beim Bundeskartellamt und bei der EU-Wettbewerbskommission Beschwerden gegen eine mögliche Übernahme Air Berlins durch die Lufthansa ein.

"Diese künstlich erzeugte Insolvenz ist offen...

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