Nach Kühnert-Rücktritt - Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründet diesen Schritt in einer schriftlichen Presseerklärung mit gesundheitlichen Problemen. Nachfolger wird der 55-jährige Matthias Miersch.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, schrieb er.

Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär

18.13 Uhr: Matthias Miersch (55) wird neuer SPD-Generalsekretär. Das berichten „Politico“ und die ARD. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der Parteichefs einstimmig . Demnach übernimmt Miersch zunächst vorübergehend, bis er auf einem Parteitag offiziell gewählt wird.

Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.

Pressekonferenz mit Esken und Klingbeil im Liveticker

14.53 Uhr: Nach diesem kurzen Statement sind keine weiteren Nachfragen erlaubt. Die Pressekonferenz ist beendet.

14.53 Uhr: „Kevin war eine wichtige Stütze unserer Partei“, betont Esken und betont, dass Kühnert immer eine Tür offen stehe. Abschließend sagt Esken: „Gesundheit ist Privatsache.“

14.52 Uhr: Noch an diesem Montag soll es Gremiensitzungen geben und dann über einen Nachfolger als Generalsekretär diskutiert werden, sagt Esken. Dann soll zeitnah die Öffentlichkeit darüber informiert werden.

14.51 Uhr: Nun spricht Saskia Esken."Ich möchte Danke sagen und wünsche Kühnert die Ruhe, damit er wieder gesund werden kann."

14.50 Uhr: „Politik ist nicht alles“, betont Klingbeil und geht auf Kühnerts Verdienste ein. „Er hat dazu beigetragen, dass sich die Partei weiterentwickelt hat.“

14.49 Uhr: Kühnert sei die Entscheidung nicht leicht gefallen. „Es ist eine Entscheidung in seinem Sinne und die richtige“, sagt Klingbeil über Kühnert. „Sie verdient Respekt.“

14.48 Uhr: Nun spricht Lars Klingbeil. „Kühnert und mich verbindet eine enge Freundschaft“, sagt er zu Beginn.

14.47 Uhr: Nun beginnt die Pressekonferenz.

14.40 Uhr: Um 14.45 Uhr folgt eine SPD-Pressekonferenz mit Saskia Esken und Lars Klingbeil. Dabei geht es um den Rücktritt von Generalsekretär Kevin Kühnert.

„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet“

Laut Informationen der „Bild“ soll Kühnert unter psychischen Erkrankung leiden. Er sei krankgeschrieben und in medizinischer Behandlung.

Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“ Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt - unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.

Ricarda Lang: „Er wird mir fehlen“

Ricarda Lang, die erst vor wenigen Wochen als Bundesvorsitzende der Grünen zurücktrat, verabschiedet den Kollegen via Twitter: „Kevin Kühnert ist einer der klügsten und schlagfertigsten Politiker, die ich kennen lernen durfte. Und er zeigt gerade auch in dieser Situation, dass es ihm um die Sache geht und nicht um sich selbst. Er wird fehlen, als Politiker - und mir persönlich auch als Freund.“