111 Verurteilungen zu Gefängnisstrafen gegen oppositionelle Kurden in der Türkei

Ein Gericht im osttürkischen Diyarbakir hat in einem Sammelprozess gegen oppositionelle Kurden 111 Angeklagte zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der seit 2009 laufende Prozess, in dem am Dienstag die Urteile verkündet wurden, richtete sich gegen die Union der Gesellschaften Kurdistans (KCK), die von den türkischen Behörden als ein verlängerter Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angesehen wird. Die Vollstreckung der Urteile wurde ausgesetzt, da die Anwälte Berufung ankündigten.

Begründet wurden die Urteile mit Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation, terroristischen Vorhaben und Verletzungen des Gesetzes über die Zulässigkeit von Versammlungen und Kundgebungen. Es gab 43 Freisprüche. Der Ko-Vorsitzende der Kurdenpartei BDP, Kamuran Yüksek, wurde zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt, der frühere Bürgermeister von Mardin, Ahmet Türk, zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis auf Bewährung.

Die PKK kämpft seit 1984 im mehrheitlich kurdischen Südosten des Landes gegen den türkischen Staat. Nach dem Scheitern einer mehr als zweijährigen Waffenruhe ist der blutige Konflikt im August 2015 erneut eskaliert. Die Regierung verschärfte ihr Vorgehen gegen kurdische Medien und die prokurdische Oppositionspartei HDP, nachdem im vergangenen Juli ein Putschversuch niedergeschlagen worden war. Dutzende Zeitungen und Sender wurden geschlossen und zahlreiche HDP-Abgeordnete inhaftiert.

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