38-Jähriger in München wegen IS-Mitgliedschaft zu Haftstrafe verurteilt

Das Oberlandesgericht München hat einen 38-Jährigen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt. (Christof STACHE)
Das Oberlandesgericht München hat einen 38-Jährigen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt. (Christof STACHE)

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat einen 38-Jährigen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt. Das OLG sprach den Angeklagten am Donnerstag der mitgliedschaftlichen Beteiligung in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Der Tadschike sei 2015 von der russischen Hauptstadt Moskau in das damals vom IS kontrollierte Gebiet im syrischen Rakka gereist und habe dort an einer umfangreichen Koranschulung sowie an einer militärischen Schulung teilgenommen, um anschließend Mitglied einer russischsprachigen militärischen Einheit zu werden. Der Angeklagte habe sich unter anderem am Sturm auf einen Militärflughafen beteiligt und mindestens einmal aus einem Maschinengewehr geschossen.

Der Angeklagte hatte den Tatvorwurf unter anderem in Vernehmungen weitgehend eingeräumt. Das Gericht stufte dieses Geständnis als weitgehend glaubhaft ein. Anders als der Angeklagte, der sich als Opfer des IS ansah, bewertete der Senat dessen Handlungen als mitgliedschaftliche Beteiligung in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Die Vorsitzende Richterin Sigrid Dörmer hob demnach dabei das Schicksal der Jesiden hervor, die unter der Herrschaft des IS besonders gelitten hätten und aus deren Reihen zehntausend Menschen ermordet worden seien. Der Angeklagte habe sich bewusst dafür entschieden, den Kampf des IS zu unterstützen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

hex/cfm