40.000 Impfdosen vernichtet? Warum Linken-Mann Bartsch bei "Anne Will" völlig falsch lag

Weg mit der Impfpriorisierung? Über diese Frage diskutierte am Sonntagabend die Runde bei "Anne Will". Dabei behauptete Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, in Hamburg seien zuletzt 40.000 Impfdosen vernichtet worden. Doch stimmt das wirklich?

Die Inzidenzwerte sinken, die Zahl der ein- und zweifach Geimpften steigt stetig. Vielerorts stellt sich die Frage, ob die bislang streng eingehaltene Impfpriorisierung in ihrer bisherigen Form noch sinnvoll ist. In einigen Bundesländern, darunter Bayern und Baden-Württemberg, wurde die Reihenfolge bei Hausärzten bereits aufgehoben. Auch bei "Anne Will" wurde am Sonntagabend über das weitere Vorgehen diskutiert.

Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Bundestagswahl, sprach sich dabei klar für eine rasche Aufhebung der Impfpriorisierung aus. Es seien mittlerweile ohnehin "viele geimpft, die noch nicht dran gewesen wären". Die Reihenfolge habe "zu dem ursprünglichen Zeitpunkt" Sinn ergeben, um zuerst die Älteren zu schützen. Mittlerweile befänden wir uns jedoch in der Situation, dass häufig "Impfdosen gar nicht verimpft werden". Es könne nicht sein, dass in Deutschland Dosen "verfallen und vernichtet werden müssen". Die momentane Lage sei ein "Ergebnis des Versagens" bei der Impfstoffbeschaffung, so Bartsch.

Tschentscher empört nach Bartsch-Aussage: "Da verfällt gar nix!"

Entscheidend sei nun viel mehr ein "Impfturbo": Man müsse die "Geschwindigkeit, die es jetzt gibt, beibehalten" und gleichzeitig "festlegen, dass keine Vernichtungen von Impfdosen mehr stattfinden". Der Linken-Fraktionschef im Bundestag erklärte, er werde alles unterstützen, was dazu führt, dass schneller geimpft werde. Faktisch sei aber die Priorisierung nicht mehr aufrechtzuerhalten. Als Beispiel führte der Linken-Politiker Hamburg an, wo zuletzt 40.000 Dosen im Müll gelandet seien.

Diese Aussage von Bartsch brachte Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sichtlich in Erregung. Der SPD-Politiker wehrte sich vehement gegen die Behauptung und erklärte, es werde "keine einzige Impfdose vernichtet". Es würden lediglich "Termine nicht in Anspruch genommen", zum Beispiel geplante Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff in Hausarztpraxen. Bartschs Einwand, die 40.000 Impfdosen seien vernichtet worden, wies Tschentscher klar von sich: "Da verfällt gar nix." Der SPD-Politiker forderte einen Faktencheck. Bartsch bringe Fakten durcheinander, vermutlich beziehe er sich auf Rechnungen zu möglichen zusätzlichen Dosen, die jedoch häufig nicht zugelassen sind.

40.000 Dosen vernichtet - was ist dran?

Doch was ist wirklich dran an Bartschs Aussage? Tatsächlich hat Peter Tschentscher Recht mit seiner Vermutung, hinter der vermeintlichen Behörden-Meldung würden Hochrechnungen zu einer potenziellen siebten (Biontech) und elften (AstraZeneca) Impfdosis stecken. Wie unter anderem der NDR Ende April berichtete, waren zum damaligen Zeitpunkt mehr als 300.000 Dosen Impfstoff im Hamburger Impfzentrum zum Einsatz gekommen.

Rund 40.000 mehr Menschen hätte man dort impfen können - allerdings nur dann, wenn man auch die oft zusätzlich vorhandene und nicht offiziell zugelassene siebte beziehungsweise elfte Dosis verimpft hätte. Das sei laut NDR-Recherche zwar bei Hamburger Hausärzten, nicht aber im Impfzentrum möglich. Grund dafür sei vor allem ein rechtliches Durcheinander: Laut Bundesgesundheitsministerium ist die zusätzliche Impfdosis unter gewissen Voraussetzungen zulässig. Bei den Landesgesundheitsministerien hingegen herrscht Unstimmigkeit. So übernimmt etwa Rheinland-Pfalz die Haftung für die Extra-Dosis, während in Hamburg die Verantwortung beim jeweiligen Arzt liegt.

Kubicki: "Was Sie in Hamburg machen, halte ich für rechtswidrig"

Ein heftiger Streit also bei "Anne Will" um ein Problem, dass es so nicht gibt. Auch sonst wurden im ARD-Studio am Sonntagabend schwere Verbal-Geschütze aufgefahren. In der Frage, wie viel Vorsicht angesichts rückläufiger Infektionszahlen noch geboten ist, forderte Wolfgang Kubicki von Peter Tschentscher schnellere Öffnungen: "Was Sie in Hamburg machen, halte ich für rechtswidrig", so der FDP-Politiker. "Das finde ich einen ziemlich schweren Vorwurf", konterte der Hamburger Bürgermeister, doch Kubicki ließ nicht locker: "Sie werden es erleben, dass auch Ihr Oberverwaltungsgericht Ihnen sagt, wo die Grenzen liegen für Ihre Entscheidungen!"

Tschentscher verteidigte seine Linie: "Die Verwaltungsgerichte bestätigen ganz viele der Entscheidungen, die wir getroffen haben." Kubicki habe "vor Kurzem noch gesagt, dass die Ausgangssperre verfassungswidrig sei". Jedoch habe das Verfassungsgericht diese aus Tschentschers Sicht hochwirksame Maßnahme nicht aufgehoben. Kubicki konterte noch einmal: Das Verfassungsgericht habe umgekehrt auch nicht erklärt, "dass sie verfassungsgemäß ist".

"Ach! Das war jetzt aber ein Fauxpas!"

Eine nicht juristische, sondern medizinische Sicht auf die Öffnungsdebatte brachte Carola Holzner ein, auch bekannt auch als "Doc Caro" aus ihren Social-Media-Blogs. "Man muss aufpassen, dass man nicht zu mutig wird", warnte die Essener Intensivmedizinerin. Urlaub falle für sie auch in diesem Jahr aus, alleine schon, weil sie so lange für Vorsicht werbe und daher eine Vorbildfunktion habe. "Mich wird man nicht im Hotel auf Mallorca sehen. Ich bleibe mit meinem Hintern zu Hause."

Anlass zum Schmunzeln war beim ARD-Talk schließlich auch noch geboten: Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, wollte noch mal für ihre Branche werben, wähnte sich dann aber in der falschen Talkshow. "Liebe Frau Illner, ich bin heute das erste Mal da ...", warb sie um noch mehr Redezeit. "Will ist mein Name", fiel ihr die Talkmasterin lachend ins Wort. Hartges hob entschuldigend die Hände: "Ach! Das war jetzt aber ein Fauxpas!" Nicht der einzige und sicher nicht der schwerwiegendste an diesem Talk-Abend im Ersten ...