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Abbas fordert von EU rasche Anerkennung Palästinas und West-Jerusalems

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist zu einem dreitägigen Besuch in Brüssel eingetroffen. Dort kam er am Montag mit den EU-Außenministern und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen. Seit Donald Trumps Alleingang in der Jerusalem-Frage drängt Abbas die Europäer auf ein stärkeres Engagement im Nahen Osten. Vor der Presse forderte Abbas die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, möglichst rasch Palästina als unabhängigen Staat mit West-Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen. Zwischen einer solchen Anerkennung und der Wiederaufnahme von Verhandlungen bestehe kein Widerspruch, so Abbas. Mogherini ging auf das Thema Anerkennung zunächst nicht direkt ein. Allerdings wiederholte sie die Unterstützung der EU für eine Zwei-Staaten-Lösung. Auch lehnte sie weiter israelische Siedlungen in der West Bank ab, die nach Ansicht Brüssels illegal sind. Abbas hatte vor einer Woche Donald Trumps Nahostdiplomatie als Backpfeife des Jahrhunderts bezeichnet.