Abgeordnete Joana Cotar verlässt die AfD

Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar hat die AfD verlassen. Cotar, die dem gemäßigten Parteilager zugerechnet wurde, verband ihre Austrittserklärung am Montag mit massiver Kritik am politischen Kurs und an den internen Umgangsformen in der AfD. Ihr Bundestagsmandat will die 49-Jährige künftig als parteilose Abgeordnete wahrnehmen. Die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel forderten Cotar zur Rückgabe des Mandats auf.

Die AfD habe "zu viele rote Linien überschritten", schrieb Cotar in einer Erklärung. Sie beklagte "Dauermobbing" und "korrupte Netzwerke" in der Partei sowie eine "Anbiederung an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran".

Die studierte Politologin war der AfD bereits im Gründungsjahr 2013 beigetreten und gehörte mehrere Jahre dem Bundesvorstand an. Für ihr Bemühen, der AfD ein gemäßigteres Image zu geben, hatte Cotar zuletzt keine nennenswerte Unterstützung mehr gefunden. Auf dem Bundesparteitag im Juni in Riesa wurde sie nicht mehr in den Vorstand gewählt. Sie selbst deutete die Personalentscheidungen von Riesa als Niederlage des gemäßigten Lagers.

Der Austritt sei ihre "nach fast zehn Jahren nicht leichtgefallen", erklärte Cotar. "Schließlich habe ich die Partei in Hessen mit aufgebaut."

Cotar ist bereits das fünfte Mitglied, das die AfD-Fraktion seit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr verlassen hat. Die Fraktion schrumpfte damit von 83 auf 78 Mitglieder.

Sie stehe "für eine konstruktive, freiheitlich-konservative Politik auf Basis des Grundgesetzes", erklärte Cotar. Dazu zählte sie "das Prinzip der Eigenverantwortung, die Anerkennung von Leistung, ein schlanker Staat, Meinungsfreiheit ohne Zensur oder Überwachung und echter Patriotismus". Der AfD attestierte sie in der Erklärung "Opportunismus und Dauermobbing im Kampf um Posten und Mandate" sowie "den Aufbau korrupter Netzwerke in der Partei".

Intern zählte Cotar zum Lager des früheren Parteichefs Jörg Meuthen, der im Januar aus der AfD austrat. Meuthen stand für einen wirtschaftsliberalen und gemäßigteren Kurs in der AfD. Diese Strömung verlor zuletzt deutlich an Einfluss, während das rechtsnationale Lagers um den Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke erstarkte.

Cotar hatte sich 2021 gemeinsam mit Joachim Wundrak um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl beworben, war aber dem Duo Chrupalla/Weidel unterlegen. Bei der Neubesetzung des Bundesvorstands war ihr Name nicht auf einer Liste mit Personalvorschlägen enthalten, die Chrupalla ausgearbeitet hatte.

Kurz vor dem Parteitag hatte sich Cotar nach einer Reihe schwacher Ergebnisse bei Landtagswahlen offen gegen den AfD-Chef und dessen Kurs gestellt. "Mit Tino Chrupalla endete die Erfolgsgeschichte der AfD", erklärte sie damals. "Er bildet weder die gesamte Partei ab, noch überzeugt er bei den Wählern."

Die AfD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Chrupalla und Weidel teilten der Zeitung "Welt" am Montag mit: "Joana Cotar hat sich schon längere Zeit inhaltlich und persönlich von der Partei und ihrer Arbeit in der Fraktion entfernt." Der Schritt des Partei- und Fraktionsaustritts sei daher "konsequent". Chrupalla und Weidel forderten Cotar auf: "Ihr Mandat sollte sie zurückgeben. Das gehört zur Ehrlichkeit, die sie selbst immer eingefordert hat."

cha/pw