Abstimmung über Amtsenthebung von Sloweniens Regierungschef Jansa verschoben

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Sloweniens Regierungschef Jansa

Die Abstimmung über eine Entlassung des slowenischen Regierungschefs Janez Jansa ist kurzfristig verschoben worden. Parlamentspräsident Igor Zorcic unterbrach am Montag die Plenarsitzung, in deren Verlauf am Dienstag über eine mögliche Amtsenthebung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten abgestimmt werden sollte. Hintergrund sind Unstimmigkeiten über die Tagesordnung.

Der Antrag gegen Jansa war von vier Oppositionsparteien eingebracht worden. Sie werfen dem 62-Jährigen unter anderem schwere Versäumnisse im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. Für Dienstag war eine Abstimmung über Jansas Verbleib im Amt geplant. Da die Opposition am Montag aber die Bestätigung der Tagesordnung ablehnte, wurde die Sitzung aus formalen Gründen vorerst unterbrochen.

Jansa, der auch wegen seines autoritären Führungsstils und wegen seines Umgangs mit Medien in der Kritik steht, hat in jüngster Zeit zwei Misstrauensabstimmungen im Parlament überstanden. Seine Regierungskoalition verfügt dort aber über keine Mehrheit.

bfi/mkü

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