AfD-Abgeordneter Seitz mit Corona-Befund im Krankenhaus

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Thomas Seitz fiel im Bundestag mit löchriger Maske auf (Bild: Deutscher Bundestag Mediathek/Screenshot)
Thomas Seitz fiel im Bundestag mit löchriger Maske auf (Bild: Deutscher Bundestag Mediathek/Screenshot)

Die voranschreitende Corona-Pandemie geht auch am Bundestag nicht vorbei. Er versucht in dieser Woche besonders, das Risiko einer Ansteckung für Abgeordnete und Mitarbeiter zu verringern. Eine Infektion in der AfD-Fraktion sorgt unterdessen für Schlagzeilen.

Nach einem positiven Corona-Test wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz nach Angaben seines Büros stationär im Krankenhaus behandelt. “Die Prognose für eine zügige Genesung ist laut Auskunft der behandelnden Ärzte günstig”, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Der 53-Jährige dankte dem Personal des Klinikums in seiner Heimat Lahr im Schwarzwald für dessen Einsatz. Zuerst hatte die “Lahrer Zeitung” darüber berichtet.

Seit Ausbruch der Pandemie haben sich laut Bundestagsverwaltung 23 der 709 Abgeordneten mit dem Coronavirus infiziert. Betroffen sind nach Angaben der Fraktion auch mehrere der 88 AfD-Abgeordneten.

Löchermaske im Plenum

Seitz war unter anderem bei einer Sitzung im November aufgefallen, als er mit einer offenkundig löchrigen Maske zum Rednerpult kam. Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) untersagte ihm, damit zu seinem Platz zurückzugehen. Sie reichte ihm eine frische FFP2-Maske. Als Seitz sich über den “Maulkorb” beschwerte, drohte ihm Roth ein Ordnungsgeld an. Sein Büro betonte, dass die AfD-Fraktion und Seitz Anfang des Jahres vor dem Virus gewarnt und eine ständige Evaluation des Pandemie-Fortschritts durch die Bundesregierung gefordert hätten.

Vizepräsidentin Claudia Roth stattete Seitz mit einer tauglichen Maske aus (Bild: Deutscher Bundestag Mediathek/Screenshot)
Vizepräsidentin Claudia Roth stattete Seitz mit einer tauglichen Maske aus (Bild: Deutscher Bundestag Mediathek/Screenshot)

Im Bundestag gibt es nach Angaben der Verwaltung bislang insgesamt 140 bekannte Corona-Infektionen. Neben den 23 Abgeordneten haben sich auch je 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen und von Abgeordneten, 41 Mitarbeiter der Verwaltung sowie 10 von Fremdfirmen wie Reinigungsdiensten, Fahrdienst oder Handwerker mit dem Virus angesteckt.

Nach einer Auflistung der Bundestagsverwaltung vom Mittwoch wurden allein in der vergangenen Woche 17 neue Infektionen gemeldet, darunter jeweils fünf Abgeordnete, Mitarbeiter von Abgeordneten sowie aus den Fraktionen. In der laufenden Woche waren es demnach drei Fälle, ein Abgeordneter und zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fraktionen.

Sonderregel für Parlament verlängert

Zur Verringerung des Infektionsrisikos hat der Bundestag das Programm seiner letzten Sitzungswoche des Jahres auf zwei Tage komprimiert. An diesem Freitag wird es im Plenum nur eine Rede von UN-Generalsekretär António Guterres aus Anlass des 75. Jahrestages der Gründung der Vereinten Nationen geben. Der Freitag gilt aber nicht mehr als Sitzungstag, die Präsenzpflicht ist aufgehoben.

Darüber hinaus wurde die Regelung verlängert, wonach der Bundestag bereits mit einem Viertel seiner Abgeordneten beschlussfähig ist. Normalerweise muss dafür die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein, doch diese Marke wurde im Frühjahr wegen der coronabedingten Kontaktbeschränkungen abgesenkt - zunächst befristet bis zum Jahresende. Am Donnerstag beschloss der Bundestag, dass diese Sonderregel nun bis Ende März 2021 gilt.

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