AfD-Kunst: Der "Vogelschiss" wird ausgeklammert

Tilman Steffen

Die AfD hat im Bundestag Auftragskunst zur deutschen Geschichte aufgehängt. Massenaufläufe stehen im Zentrum, wichtige Ereignisse fehlen.

Das Bild mit dem Motiv der Wiedervereinigung im Fraktionssaal der AfD im Bundestag © Michael Kappeler/​dpa

Fast wöchentlich tauschten sich Melanie Tietjen und Christoph Neumann telefonisch und per E-Mail aus. Die aus Schleswig-Holstein stammende Künstlerin und der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete wälzten Bücher über deutsche Geschichte, analysierten historische Abbildungen und schickten Skizzen hin und her. Das Ergebnis ist nun im Fraktionssaal der AfD im Reichstagsgebäude zu sehen: Sieben großformatige, teilkolorierte Graphitbleistiftzeichnungen, unter denen die Abgeordneten ab jetzt ihre Sitzungen abhalten werden. Sie zeigen das Lützowsche Freikorps, das Wartburgfest der Burschenschaften von 1817, das Hambacher Fest von 1832, die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, die Reichsgründung 1871. Die beiden letzten Werke sind der Weimarer Verfassung von 1919 gewidmet und der Wiedervereinigung 1990.

Meist sind große Menschenansammlungen zentrale Elemente der Schwarz-Weiß-Zeichnungen. In jedem Bild sticht zudem ein schwarz-rot-gold koloriertes Detail hervor, bei der Reichsgründung durch Otto von Bismarck etwa dessen Schärpe oder über den Köpfen wehende Flaggen beim Bild vom Hambacher Fest.

"Bilder aus der deutschen Geschichte" ist der Zyklus überschrieben – aber fehlt da nicht etwas?

Die NS-Zeit, die Fraktionschef Alexander Gauland einst doppeldeutig einen "Vogelschiss in unser über 1.000-jährigen Geschichte" nannte, hat man ausgeklammert, so auch die Gründung der Bundesrepublik Deutschland oder die Zeit der DDR.

Die Bilder sollen "das Streben des deutschen Volkes nach Einigkeit und Recht und Freiheit" darstellen. Es geht also um das Volk, das die AfD als Triebkraft der historischen Entwicklung sieht – von den Befreiungsbewegungen bis zur Wiedervereinigung. Ihren bisher namenlosen Tagungsraum, in dem die Bilder hängen, will die Fraktion "Saal Paulskirche" benennen. Die Bundestagsverwaltung lehnt das bisher ab.

Die Gründung der BRD war "kein Massenereignis"

Nun ist nichts einzuwenden dagegen, das Bemühen der Akteure der Paulskirche oder der Weimarer Republik um Deutschlands Demokratisierung zu würdigen. Doch einen Zyklus über mehrere Jahrhunderte deutscher Geschichte mit ausschließlich positiv besetzten Ereignissen zu schaffen, wirft die Frage nach dem Warum auf.

Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland hätte nicht so gut in den Zyklus gepasst, sagt der AfD-Parlamentarier Götz Frömming, einer der Mitinitiatoren. "Das war kein Massenereignis." Außerdem sei das Grundgesetz nur vom Alliierten Kontrollrat genehmigt, aber nicht von der Bevölkerung legitimiert gewesen. Auch die NS-Zeit sei wie die Diktatur der SED "nicht Bestandteil dieser positiven Tradition, auf die sich die AfD-Bundestagsfraktion bezieht". Die Reichsgründung wiederum sei Teil der Bilderserie, weil Bismarck 1871 auf den Druck von unten reagiert habe. Seine Regierung habe sich genötigt gesehen, das damalige lose Staatengebilde in ein Reich zu integrieren, sagt Mitinitiator Christoph Neumann.

Ist das schon die "erinnerungspolitische Wende"?

Fachleute formulieren da deutlicher: Indem sie die NS-Zeit ausklammere, leite die AfD die von Spitzenfunktionären wie dem Thüringer Fraktionschef Björn Höcke geforderte "erinnerungspolitische Wende" ein, kritisiert der Berliner Historiker Wolfgang Wippermann. "Das ist eine Offensive zurück zur völkischen Geschichtsschreibung – bei der nicht die Institution im Mittelpunkt steht, sondern das Volk." Ihm fehlt die Betonung des Parlamentarischen. Was da im Fraktionssaal hänge, sei "völkische Geschichte, nicht parlamentarische Geschichte".

Die SPD hat das Ausschmücken ihres Fraktionsaales anders gelöst: Ein großflächiges Kunstwerk zeigt dort ebenfalls deutsche Geschichte. Teil des Motivs ist aber eine dunkle Fläche, die die NS-Zeit symbolisiere, wie ein Fraktionssprecher erläutert. Die Säle der anderen Fraktionen sind meist karg, bei CDU/CSU hängt ein Kreuz – das gibt es auch bei der AfD.

Die meisten anderen Fraktionssäle tragen Namen. Die Linke tagt im Clara-Zetkin-Saal – benannt nach der Sozialdemokratin und Marxistin; die SPD im Otto-Wels-Saal – Wels war zur NS-Zeit SPD-Chef. Die AfD hätte ihren Saal gern nach Gustav Stresemann benannt, dem Staatsmann der Weimarer Republik – zumal der Name Stresemanns mal für die AfD-Parteistiftung im Gespräch war. Doch dieser Name ist schon für den Tagungsraum der Grünen vergeben.

So einigte man sich innerfraktionär auf "Saal Paulskirche" und bat die Bundestagsverwaltung, ein entsprechendes Türschild anzubringen. Doch die weigerte sich. Den Fraktionssaal so zu taufen, widerspreche der "bisherigen Übung", die Räume nach historischen Persönlichkeiten zu benennen, erläutert ein Sprecher des Bundestages. Geschriebene Regelungen gebe es für die Raumnamen nicht, weder in den Gesetzen, der Geschäfts- oder der Hausordnung. Die AfD fühlt sich unfair behandelt: "Man sagt uns nicht, dass man uns die Paulskirche nicht zubilligt", klagt Bernd Baumann, Erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD. Rechtlich kann die Fraktion nichts dagegen tun. Lösen können den Konflikt nur die Spitzen aller Fraktionen und etwa im Ältestenrat des Bundestages einen Kompromiss finden.

Kunsterwerb steht den Fraktionen frei

Der Bundestag besitzt übrigens eigene Kunst: In seinem Depot liegen mehr als 5.000 Werke, laufend wird neu hinzugekauft. Doch die Werke dürfen nur Abgeordnete zum Ausschmücken ihrer Büros nutzen. Für ihren Tagungssaal müssen die Fraktionen andere Lösungen finden. So suchte und fand die AfD die heute in Duisburg lebende Porträtkünstlerin Melanie Tietjen. Die Fraktion habe ihr die historischen Ereignisse vorgegeben, sagt sie, sie habe dann die Motive entwickelt. Das Honorar dafür bekam Tietjen direkt von der Fraktion: Für die Bilder flossen deren Angaben nach insgesamt 6.000 Euro. Statthaft ist das: Beim Ausgeben ihres Budgets sind die Fraktionen sehr frei. Festgeschrieben ist nur, dass die Mittel entsprechend der Gesetze und der Geschäftsordnung verwendet werden – und keinesfalls für Zwecke der Partei. "Wir zahlen das Geld nur aus, die Verwendung prüft der Bundesrechnungshof", sagt der Bundestagssprecher.

Politisch gab es zwischen der AfD und Tietjen keine Berührungsangst: Die AfD sei die Partei, der sie "politisch am nächsten" stehe und die "anspricht, was gesagt werden muss", sagte Tietjen ZEIT ONLINE. Sie wähle auch AfD.