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AfD muss um Bundestag-Einzug zittern — NRW-Liste beanstandet
Der AfD droht trotz Umfragewerten klar über der Fünf-Prozent-Hürde ein Scheitern bei der Bundestagswahl.
Nach dem Eingang eines anonymen Schreibens werde die Liste der Bundestags-Kandidaten aus Nordrhein-Westfalen überprüft, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters am Donnerstag in Düsseldorf. Demnach gab es bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten, die sich auf die Kandidatenliste ausgewirkt haben können.
Am Freitag muss der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Kandidatenlisten aller Parteien für die Bundestagswahl entscheiden. Von Gewicht ist dabei die Empfehlung des Landeswahlleiters. Sollte die AfD-Liste durchfallen, kann die Partei in NRW nicht zur Bundestagswahl antreten. Ohne die Stimmen aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland ist jedoch der Einzug der AfD in den Bundestag unsicher.
Neben dem Landeswahlleiter erhielt das anonyme Schreiben auch die „Rheinische Post“. Das Blatt berichtete, in der vierseitigen Beschwerde werde die Aufstellung der Delegierten in Recklinghausen beanstandet. Demnach waren an den Delegierten-Wahlen drei Personen beteiligt, die zu dem Zeitpunkt keine AfD-Mitglieder gewesen seien. Die in Recklinghausen gewählten Delegierten gehörten später zu dem Gremium, das die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmte. Von der NRW-AfD war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.
Sollte der Landeswahlausschuss die AfD-Liste für die Bundestagswahl ablehnen, kann die Partei gegen den Beschluss beim Bundeswahlleiter Beschwerde einlegen. Wenn die Beschwerde gegen die AfD-Liste erfolgreich sein sollte, wird die AfD auf den Wahlzetteln in NRW bei den wahlentscheidenden Zweit-Stimmen nicht aufgelistet. In jüngsten Umfragen erreichte die AfD Werte zwischen sieben und neun Prozent, nachdem sie im vergangenen Jahr überwiegend zweistellig in den Erhebungen abschnitt.
