Afrika: Bei Kritik wird Internet gekappt

Rund ein Dutzend afrikanischer Länder südlich der Sahara haben seit 2015 Internetzensur praktiziert, vor allem vor Wahlen, aber auch ganz grundsätzlich, um Kritik zum Schweigen zu bringen, Tendenz steigend. Das Abschalten gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern hat wirtschaftliche Folgen, warnt Julie Owono von der Organisation “Internet ohne Grenzen. Und zitiert das Beispiel Kamerun. Dort hat die Regierung der englischsprachigen Minderheit das Internet gekappt, “Der Fall Kameruns ist besorgniserregend, weil besonders zwei Regionen von der Abschaltung betroffen sind. Eine davon ist die Stadt Buea, auch als Silicon Mountain bekannt, weil sich dort eine Reihe Start-up-Firmen und Unternehmen befinden, die auf Internet angewiesen sind, um zu existieren, Jobs zu schaffen und die Wirtschaft der Region anzukurbeln.” 94 Tage Internetsperre sollen das Land 5 Millionen Euro gekostet haben. Der Westen schweigt dazu, beklagt Julie Owono, vor allem die Europäische Union. “Frankreich hat sich immer noch nicht geäußert, auch nicht die EU, zwei wichtige Partner Kameruns. Auch gegen die Abschaltung von Datenleitungen in Togo hat die Internationale Gemeinschaft nicht Stellung bezogen. Das ist wirklich besorgniserregend, denn nicht nur der Zugang zum Internet wird verwehr,. es werden Menschenrechte verletzt.” Auch andernorts wurden in jüngster Zeit Proteste mit Internet-Blockaden unterbunden. In Burundi, Niger oder der Demokratischen Republik Kongo. Auch Präsidentschaftswahlen gingen 2016 öfter mit Internet- und Telefonsperren einher – so geschehen in Uganda, Tschad, Gambia und Äthiopien. Mit nachhaltigen Konsequenzen für alle Bereiche der Gesellschaft.