Albig warnt vor "Flüchtlings-Gettos" in Deutschland

Albig warnt vor "Flüchtlings-Gettos"
Albig warnt vor "Flüchtlings-Gettos"

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat mehr Anstrengungen für die Integration von Flüchtlingen angemahnt. "Wir müssen aufpassen, dass wir keine riesigen Flüchtlings-Gettos wie in Jordanien schaffen?, sagte Albig der "Welt am Sonntag". "Es darf keine Gesellschaft neben der Gesellschaft entstehen. Wir müssen möglichst schnell genügend Wohnraum in der Mitte der Gemeinden bereitstellen." Albig forderte den Bund auf, "mit Ländern und Kommunen einen Pakt zu schließen, in dem die notwendigen Mittel zugesagt und deren Verwendung geregelt wird".

Bisher hat sich der Bund bereit erklärt, den Ländern für dieses und das kommende Jahr jeweils 500 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Länder kritisieren die Summe als zu niedrig. Würden die Menschen klug integriert, belasteten sie nicht den Sozialstaat, sondern trügen zum Wohlstand bei, sagte Albig. Den verunsicherten Bürgern müsse erklärt werden, "wer diese Menschen sind und warum sie fliehen". Albig lobte zugleich ausdrücklich das Engagement vieler Bürger für Flüchtlinge.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), sprach sich dafür aus, Flüchtlingen für die Bewältigung von Alltagsaufgaben Paten zur Seite zu stellen. "Ich denke da vor allem auch an ältere Menschen, deren Engagement jetzt gefragt ist", sagte Haseloff der "Welt am Sonntag". Es müsse jetzt über Integrationsmaßnahmen nachgedacht werden, "die der außergewöhnlichen Situation gerecht werden". Es würden zudem mehr Deutschlehrer, mehr Kita-Plätze und mehr dezentrale Unterkünfte gebraucht.

Der CDU-Politiker warb für ein "gemeinsames Leben von Einheimischen mit Flüchtlingen". Vorbehalte würden nicht abgebaut, "wenn unsere Asylbewerber hinter Mauern abgeschottet leben". Die Flüchtlinge seien "eine große Chance für unser Land", die meisten hätten eine große Integrationsbereitschaft. "Allerdings gilt auch, wer keinen Rechtsanspruch auf Asyl hat, muss in seine Heimat zurückkehren", sagte Haseloff.

Albig verteidigte den in seinem Land verhängten Abschiebestopp für den Winter: Die Flüchtlinge sollten nicht "in die Kälte und möglicherweise in den Tod" abgeschoben werden, sagte er. Über das Jahr würden aber auch in Schleswig-Holstein all die Menschen in ihre Heimatländer zurückgeführt, die keinen Anspruch auf Asyl hätten. Albig forderte den Bund auf, mehr Stellen beim Bundesamt für Migration zu schaffen, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Derzeit gebe es 180.000 offene Fälle. Solange die Fälle nicht entschieden seien, könnten die Asylbewerber nicht zurückgeführt werden.

ogo/ki