Allerdings ohne Stimmrecht - Palästina erhält erstmals Sitz in der UN-Vollversammlung
Der „Staat Palästina“ hat in der UN-Vollversammlung erstmals unter den 193 Mitgliedsländern Platz genommen. Ein Privileg bleibt ihm in der neuen Sitzungsperiode jedoch verwehrt.
Erstmals haben die Palästinenser in der UN-Vollversammlung zwischen den 193 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen Platz genommen. Beim ersten Treffen der 79. Sitzungsperiode des größten UN-Gremiums saßen palästinensische Diplomaten für den „Staat Palästina“ zwischen Sri Lanka und dem Sudan.
Ein Vertreter Ägyptens nannte dies in der Sitzung einen historischen Moment. Es gab Applaus aus dem Plenum. Bislang hatten die Palästinenser in der Vollversammlung lediglich als Beobachter auf einem Platz hinter den Diplomaten der Mitgliedstaaten gesessen.
Kein reguläres Stimmrecht für Palästina
Eine von dem Gremium angenommene Resolution im Mai hatte die Rolle der Palästinenser allerdings deutlich gestärkt. Mit überwältigender Mehrheit stimmte die Vollversammlung damals einer deutlich erweiterten Teilnahme der Palästinenser an ihren Sitzungen zu.
Ein reguläres Stimmrecht bekam Palästina aber nicht, die Vollversammlung rief den - in dieser Frage ausschlaggebenden - Weltsicherheitsrat aber auf, eine Vollmitgliedschaft Palästinas „wohlwollend“ zu prüfen. Dies scheiterte bis jetzt stets am Veto der USA.
Sitzordnung wird traditionell gelost
Die Sitzordnung in der Vollversammlung wird traditionell von UN-Generalsekretär António Guterres ausgelost. Er zog diesmal den Jemen, der damit vorne links in dem großen Saal am East River sitzt. Alle anderen Länder folgen dann in alphabetischer Reihenfolge ihren englischen Namen zufolge.
Die UN-Vollversammlung wurde zudem erstmals von ihrem neuen Präsidenten Philémon Yang, dem früheren Ministerpräsidenten von Kamerun, geleitet. Das hauptsächlich zeremonielle Amt wird er für ein Jahr innehaben. Danach soll die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid die Position übernehmen.
In zwei Wochen startet in New York die jährlich stattfindende Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit weit über 100 Staats- und Regierungschefs. Damit handelt es sich um das größte diplomatische Treffen der Welt.