Amazon verliert vor Gericht: Fire TV Sticks dürfen wohl nicht weiter verkauft werden

Sebastian Feurer

Eine Niederlage vor Gericht könnte für Amazon unangenehme Folgen haben. Dem Unternehmen droht ein Verkaufsverbot für seinen beliebten Fire TV Stick.

Das Landgericht München I hat Amazon den Verkauf von Fire TV Sticks untersagt. Der US-Konzern soll ein standardessentielles Patent des finnischen Unternehmens Nokia verletzt haben. Das Urteil betrifft Geräte, die die HEVC-Technologie zur Videodecodierung nutzen.

Nokia hatte Amazon wegen der Patentverletzung verklagt. Laut "Wirtschafts Woche" muss Amazon die betroffenen Geräte aus dem Handel nehmen, sobald Nokia die Sicherheitsleistung eingezahlt hat. Nokia begrüßt das Urteil und betont, fair verhandelt zu haben. "Das Gericht urteilte, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair agierte", sagte ein Vertreter des Unternehmens.

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"Ohrfeige für Amazon": Kein Verkauf mehr der Fire TV Sticks

Ein Amazon Fire TV Stick.
Ein Amazon Fire TV Stick.

Das Urteil fiel laut "Wirtschafts Woche" überraschend schnell und eindeutig aus. Normalerweise nehmen sich Gerichte bei komplexen Patentfragen bis zu sechs Wochen Zeit, um ein Urteil zu verfassen. In diesem Fall fällte das Gericht das Urteil jedoch direkt nach der Verhandlung. Patentrechtsexperte Florian Müller kommentiert: "Es handelt sich um eine Ohrfeige für Amazon." Das Landgericht München I will die Entscheidung innerhalb von zwei Wochen nach einer Verhandlung fällen. Eine parallele Klage beim Einheitlichen Patentgericht (UPC) wird erst im kommenden Jahr entschieden.

Nokia setzt seine Lizenzierungsanstrengungen jetzt verstärkt im Videostreaming-Bereich fort. "Nokia hat bereits in anderen Bereichen Lizenzen durchgesetzt. Der Mobilfunkhersteller plant, auch Streaming-Plattformen zur Kasse zu bitten.

Inzwischen hat ein Amazon-Sprecher CHIP dieses Statement zukommen lassen:

"Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken."

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