Amnesty kritisiert brutales Vorgehen gegen Nahost-Proteste

In vielen Ländern der arabischen Welt sind seit dem vergangenen Jahr wieder Proteste aufgeflammt. Doch die Menschen sehen sich den harten Antworten der Regierungen ausgesetzt. Menschenrechtler sind besorgt.

Beirut/Berlin (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das brutale Vorgehen zahlreicher Regierungen in Nahost und Nordafrika gegen friedliche Demonstrationen kritisiert.

Zahlreiche Länder der Region zeigten eine «kaltblütige Entschlossenheit», Proteste mit Gewalt zu zerschlagen, erklärte Amnesty bei der Veröffentlichung des Jahresberichts zu der Region. Dazu gehörten willkürliche Festnahmen Tausender sowie exzessive oder sogar tödliche Gewalt. Auch gegen die freie Meinungsäußerung griffen die Regierungen hart durch.

In mehreren Ländern der Region gehen seit Monaten vor allem jungen Menschen auf die Straße, um gegen korrupte Eliten und Misswirtschaft zu demonstrieren. So kommt es vor allem in Algerien, im Libanon und im Irak, aber auch im Iran regelmäßig zu teils großen Protesten. Immer wieder gehen Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen Proteste vor.

In einem Ausdruck von Trotz und Entschlossenheit seien in Algerien, dem Iran, dem Irak und im Libanon Menschen auf die Straßen geströmt, um Menschenrechte, Würde, soziale Gerechtigkeit und ein Ende der Korruption einzufordern, sagte die Amnesty-Direktorin für die Region, Heba Morayef, in Beirut. Oft hätten sie ihr Leben riskiert.

Amnesty zufolge wurden allein im Irak 2019 mindestens 500 Menschen unter anderem durch den Einsatz von scharfer Munition und Gasgranaten getötet. In Algerien hätten die Behörden versucht, Proteste durch willkürliche Massenfestnahmen und strafrechtliche Verfolgung zu stoppen. Im Iran seien bei Protesten im November in nur vier Tagen mehr als 300 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet und Tausende verletzt worden. Amnesty warf den Regierungen vor, auf die Forderungen der Proteste nur mit Scheinzugeständnissen einzugehen.

Journalisten, Blogger und Aktivisten, deren Beiträge in den sozialen Medien als regierungskritisch betrachtet würden, liefen Gefahr, festgenommen, verhört und strafrechtlich verfolgt zu werden, erklärte Amnesty weiter. So seien 136 Menschen allein deswegen festgenommen worden, weil sie in den sozialen Medien ihre Meinung geäußert hätten.