Ampel-Koalition: Verhandlungen auf den Zielgeraden?

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SPD, Grüne und FDP verhandeln heute weiter über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung. Dabei biegen die künftigen Koalitionäre offenbar in die Zielgerade ein.

Einigen sich Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner bald auf die Koalition? (Bild: REUTERS/Annegret Hilse)
Einigen sich Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner jetzt auf die Koalition? (Bild: REUTERS/Annegret Hilse)

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte am Samstag erklärt, man sei voll im Zeitplan. Es gebe "sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Landesparteitags der SPD Brandenburg in Schönefeld bei Berlin. "Es geht so schnell voran, wie man wünschen durfte und ich bin wirklich sehr zufrieden."

Für die Grünen waren die Gespräche aber zeitweise offensichtlich schwierig. Baerbock sagte bei einer Rede auf dem Parteitag der Brandenburger Grünen in Potsdam, es gebe Bereiche, in denen "diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird". Sie machte aber auch deutlich: "Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann."

Das Ziel der Nikolauswoche gesetzt

Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz.

In diesen Tagen beraten die Hauptverhandler von Grünen, SPD und FDP die Ergebnisse der fachpolitischen Arbeitsgruppen. Das Spitzenteam soll noch bestehende Konfliktpunkte beilegen. Zudem steht noch die Verteilung der Ministerposten an.

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