Amtsgericht Pirna verhandelt über Drohungen gegen Impfärzte und Polizisten

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Justitia (AFP/INA FASSBENDER) (INA FASSBENDER)

Vor dem Amtsgericht im sächsischen Pirna wird voraussichtlich am kommenden Montag gegen einen Mann verhandelt, der auf Twitter Impfärzte und Polizisten bedroht haben soll. Die Staatsanwaltschaft Dresden beantragte ein beschleunigtes Verfahren, wie sie am Mittwoch mitteilte. Der 43-Jährige soll geschrieben haben, dass er Bogenschütze sei, das Schwert recht gut beherrsche und es ihm gelingen sollte, "zwei Impfärzte oder Polizisten mitzunehmen, bevor er die Regenbogenbrücke" betrete.

Der Mann wird der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten beschuldigt. Er soll zumindest billigend in Kauf genommen haben, dass sein Tweet als Androhung einer Tötung zu verstehen gewesen sei und dass ein "nicht überschaubarer Personenkreis durch die Äußerung beunruhigt würde", erklärte die Staatsanwaltschaft. Der Beschuldigte habe gestanden.

Bei einem beschleunigten Verfahren wird mit der Hauptverhandlung innerhalb von kurzer Zeit nach der mutmaßlichen Tat begonnen. Sie ist nur in bestimmten Fällen möglich, wenn beispielsweise die Beweislage deutlich ist. Hohe Strafen dürfen in solchen Fällen nicht verhängt werden. Vorläufig wurde der kommende Montag als Verhandlungstag festgesetzt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage sagte.

smb/cfm

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