Anklage gegen acht Menschen wegen Korruption oder Betrugs in Nürnberg erhoben

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat am Montag Anklage gegen sieben Männer und eine Frau erhoben, die in betrügerische Abrechnungssysteme verwickelt sein sollen. Dem staatlichen Bauamt Nürnberg soll ein Schaden in Millionenhöhe entstanden sein, wie die Behörde erklärte. Das System soll von einem früheren Mitarbeiter des Bauamts und einem Angestellten einer Nürnberger Baufirma aufgebaut worden sein.

Schon 2011 hätten sie damit begonnen, hieß es. Die Baufirma habe regelmäßig Aufträge vom Bauamt erhalten. Der Angestellte soll in die Rechnungen Leistungen geschrieben haben, die gar nicht erbracht wurden - der Bauamtsmitarbeiter soll dies gewusst und die Zahlungen trotzdem freigegeben haben. Allein zwischen 2017 und 2021 soll das Bauamt so um einen Betrag im mittleren siebenstelligen Bereich betrogen worden sein.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Angeschuldigten einen Großteil davon untereinander aufteilten. Verantwortliche von zwei anderen Firmen aus Mittelfranken und der Oberpfalz sollen dabei geholfen haben, die Zahlungen zu verschleiern.

Einer von ihnen und ein weiterer Geschäftsführer eines anderen Unternehmens aus der Oberpfalz seien außerdem verdächtig, selbst überhöhte Rechnungen an das Bauamt geschickt zu haben. Hier sei ein Schaden im mittleren sechsstelligen Bereich entstanden.

Der Mitarbeiter beim Amt soll der Nürnberger Baufirma darüber hinaus angeboten haben, das Unternehmen gegen Zahlung von Schmiergeld bei der Auftragsvergabe zu bevorzugen. Es bestehe der Verdacht, dass ihm tatsächlich eine sechsstellige Summe übergeben worden sei.

Die Anklage richtet sich gegen ihn, den Angestellten, der die überteuerten Rechnungen geschrieben haben soll, sowie gegen drei Verantwortliche der Baufirma, die in die Schmiergeldzahlungen eingeschaltet gewesen sein sollen. Zudem seien die Verantwortlichen der Firmen aus Mittelfranken und der Oberpfalz und der Inhaber der anderen Oberpfälzer Firma angeklagt, hieß es weiter.

Die Ermittlungen waren ins Rollen gekommen, als die Rechnungen der Baufirma im Amt auffielen. Die vier nun angeschuldigten Mitarbeiter hätten sich daraufhin selbst an die Staatsanwaltschaft gewandt. Der frühere Mitarbeiter des Bauamts sitze inzwischen in Untersuchungshaft.

Den acht Angeschuldigten werden Korruptionsdelikte sowie gewerbs- und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen. Sechs von ihnen hätten die Vorwürfe eingeräumt, hieß es weiter. Der frühere Bauamtsmitarbeiter habe dies nur teilweise getan. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Landgericht Nürnberg-Fürth.

smb/cfm