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Ansbach-Attentäter möglicherweise mit Hintermann

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Der Attentäter von Ansbach hat möglicherweise unmittelbar vor seinem Selbstmordanschlag Anweisungen von einem Hintermann bekommen. Bei den Ermittlungen wurden nach Angaben der Behörden Hinweise entdeckt, dass der 27-jährige Syrer kurz zuvor von einer unbekannten Person über einen Internet-Chat beeinflusst wurde. Offen blieb am Mittwoch weiter, ob tatsächlich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dahintersteckt. Die Gruppe hat den Anschlag, bei dem am Sonntag 15 Menschen verletzt wurden, für sich reklamiert.

Die politische Diskussion über die Konsequenzen der jüngsten Anschläge auf die Flüchtlingspolitik nahm weiter an Fahrt auf. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mahnte zu Besonnenheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Donnerstag vor der Hauptstadt-Presse erstmals ausführlich zu den Gewalttaten Stellung beziehen. Die CDU-Vorsitzende unterbricht dazu ihren Sommerurlaub.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilte bei einer Kabinettsklausur am Tegernsee mit, dass der Ansbach-Attentäter “intensiven” Kontakt mit jemandem hatte, “der maßgeblich auf dieses Attentatsgeschehen Einfluss genommen hat”. Ob der Gesprächspartner vom IS kam und wo er sich aufhielt, konnte Herrmann nicht sagen. Der Minister bestätigte aber, dass bei dem abgelehnten Asylbewerber eine Rolle von 50-Euro-Scheinen gefunden worden sei.

Bei dem Selbstmord-Attentäter hatte ein psychologischer Gutachter schon Anfang 2015 einen aufsehenerregenden Suizid für möglich gehalten. Der Syrer sei ein “extremer Geist”. Ihm sei “durchaus zuzutrauen, dass er selbst seinen Selbstmord noch spektakulär in Szene setzt”, heißt es in einer Stellungnahme, die für das Asyl-Gerichtsverfahren des späteren Täters erstellt wurde. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestätigte einen entsprechenden Bericht der “Bild”-Zeitung.

Drei Attentate in einer Woche

Der Mann hatte sich am Sonntagabend im fränkischen Ansbach mit einer Bombe in die Luft gesprengt. Wenige Tage zuvor war ein 17-Jähriger in einer Regionalbahn bei Würzburg auf Fahrgäste losgegangen. Fünf Menschen werden verletzt. Der Attentäter, der sich in einem Video als IS-Kämpfer ausgab, wurde von der Polizei erschossen. In München erschoss ein 18-jähriger Amokläufer am Freitagabend neun Menschen, bevor er sich selbst tötete.

Die Gewalt-Serie und die Folgen werden auch Thema der großen Pressekonferenz sein, die Merkel wie jeden Sommer in Berlin gibt. Ursprünglich hatte sie damit bis nach den Ferien warten wollen. Bei gleicher Gelegenheit hatte sie Ende August vergangenen Jahres zur Flüchtlingskrise gesagt: “Wir schaffen das.” Die Zweifel daran sind inzwischen größer geworden. Rechtspopulistische und nationalkonservative Parteien in Europa nutzen die Gewalttaten auch für Kritik an der Kanzlerin.

In Gmund am Tegernsee beriet das bayerische Kabinett über Konsequenzen. Auf jeden Fall soll die Polizei besser ausgestattet werden. Innenminister Herrmann vertritt zudem die Auffassung, dass Abschiebungen in Krisengebiete kein Tabu mehr sein dürften. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wies in der Zeitung “Die Welt” Forderungen aus der Union nach verschärften Abschieberegeln zurück: “Jeder, der das Geschäft kennt, weiß, dass man das Asylrecht eben nicht beliebig auslegen kann.”

Gauland: Asylrecht für Muslime aussetzen

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland forderte, das Asylrecht für Muslime auszusetzen. Deutschland könne es sich aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, “noch mehr Muslime unkontrolliert einwandern zu lassen”. In Grundgesetz-Artikel 16a heißt es: “Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.” Ausnahmen sind nur vorgesehen, wenn die Flüchtlinge aus einem anderen EU-Land oder aus einem sicheren Herkunftsstaat einreisen.

Amnesty International warnte davor, straffällige Flüchtlinge in Konfliktgebiete abzuschieben. “Kein Mensch darf in ein Land abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit gefährdet sind”, sagte die Asyl-Expertin Andrea Berg der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die Deutsche Bahn kündigte an, zum Schutz vor neuen Gewalttaten in den nächsten Jahren mehrere hundert zusätzliche Mitarbeiter im Sicherheitsdienst einzustellen.

Nach dem Amoklauf von München streiten Experten über “Marktplätze” im anonymen Bereich des Internets. Hintergrund ist, dass der Amokläufer von München nach bisherigen Erkenntnissen seine Waffe im sogenannten Darknet gekauft hatte. Das “Darknet” (zu deutsch: dunkles Netz) ist ein verborgener Teil des Internet. Der Chaos Computer Club (CCC) warnte allerdings davor, die anonymen Bereiche des Internets zu verteufeln.

Quelle/Bilder: dpa

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