Arbeitsmarkt Berlin: Breitenbach: Befristete Stellen für Frauen eine Sackgasse

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke).

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) sieht auch trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt noch viele Baustellen. Mehr als ein Drittel der Beschäftigungsverhältnisse sei prekär, sagte Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Vor der guten wirtschaftlichen Lage sei es nicht hinnehmbar, dass es mehr befristete Stellen, Teilzeitstellen, Minijobs oder Leiharbeit gebe.

Besonders oft treffe es Frauen, für die solche Verhältnisse eine Sackgasse und „selten eine Brücke in den Arbeitsmarkt“ seien, sagte sie. Man müsse die Rahmenbedingungen nutzen, um gute Arbeit zu fördern. Die Wirtschaft müsse ausreichend Ausbildungsplätze anbieten.

In Berlin waren im Mai laut Bundesagentur für Arbeit 156 786 Menschen arbeitslos gemeldet, so wenige wie zuletzt 1991. Die Arbeitslosenquote sank auf 8,1 Prozent.

„Den wirtschaftlichen Aufschwung haben wir nicht wegen, sondern trotz dieser rot-rot-grünen Regierung“, teilte der FDP-Abgeordnete Florian Swyter mit. „Tatsächlich hat Berlin die meisten Hartz-IV-Empfänger im Verhältnis zu den Einwohnern.“ Auch Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) bemängelte, dass es noch viele Langzeitarbeitslose gebe.

Regierungschef Michael Müller (SPD) hatte ein solidarisches Grundeinkommen vorgeschlagen: Die Idee sieht einen steuerfinanzierten Arbeitsmarkt mit Jobs auf Mindestlohnniveau vor. Breitenbach sagte am Donnerstag, sie unterstütze einen solchen Ansatz. Wichtig sei aber, dass Menschen freiwillig mitmachten und Tariflöhne bekämen.

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