ARD und ZDF berichten wieder aus Moskau

Nach Erlass des neuen russischen Mediengesetzes hatten ARD und ZDF ihre Berichterstattung aus den Studios in Moskau zuletzt ausgesetzt. Nun nehmen die Korrespondenten die Tätigkeit wieder auf. Man wolle über "die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation in Russland" transparent berichten.

Die Verunsicherung war groß um das neue russische Mediengesetz, das der Kreml-Propaganda zuwiderlaufende Informationsvermittlung über den Krieg in der Ukraine unter Strafe stellt. Um die Folgen der Gesetzesänderung zu überprüfen, hatten ARD und ZDF ihre Korrespondentinnen und Korrespondenten aus den Studios in Moskau am vergangenen Wochenende abgezogen. Nun sollen die öffentlich-rechtlichen Journalisten die Arbeit in der russischen Hauptstadt wieder aufnehmen.

"Auf Grundlage der Prüfung haben ARD und ZDF auch im Austausch mit Partnern in der EBU entschieden, die Berichterstattung aus den Studios in Moskau über die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation in Russland wieder aufzunehmen", heißt es wortgleich in von WDR und ZDF am Freitag verbreiteten Pressemitteilungen. Die Berichterstattung über die militärische Lage in der Ukraine solle jedoch "von anderen Standorten der beiden öffentlich-rechtlichen Sender" geleistet werden. Offenbar liegen hier Sicherheitsbedenken hinsichtlich der heftig umkämpften Kriegsschauplätze zugrunde.

Die Moskauer Korrespondentinnen und Korrespondenten von ARD und ZDF sollen in den kommenden Tagen und Wochen "über die Entscheidungen der russischen Führung, aber auch über zivilgesellschaftliche Reaktionen, zum Beispiel Proteste gegen den Krieg, die Reaktionen der russischen Eliten oder die konkreten Auswirkungen der Sanktionen im Alltag russischer Bürger berichten". Unter welchen Bedingungen die Berichterstattung aus Russland stattfinde, solle dabei transparent gemacht werden. Auch behalten sich beide Sendeanstalten vor, "die Situation zu jedem Zeitpunkt neu zu bewerten".

"Die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat oberste Priorität"

Am Freitag vergangener Woche hatte die russische Regierung ein neues Mediengesetz aufgrund angeblicher "Falschnachrichten" erlassen. Unter Strafandrohung gestellt ist unter anderem, den russischen Angriffskrieg auf sein Nachbarland als solchen zu bezeichnen. ARD und ZDF hatten ebenso wie internationale Sender wie BBC und CNN die Berichterstattung aus Moskau vorübergehend ausgesetzt,

ZDF-Chefredakteur Peter Frey hatte hierzu erklärt: "Die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat oberste Priorität. Sie ist nicht gegeben, wenn das am Freitag erlassene Gesetz über die Veröffentlichung angeblicher 'Falschnachrichten' über Russlands Krieg gegen die Ukraine auch für ausländische Journalisten gilt." Gleichwohl stehe ZDF zu seinem Auftrag, "die deutsche Öffentlichkeit über alle Seiten des Konfliktes, also auch die Sicht in Moskau zu informieren".