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Atom-Gespräche mit dem Iran auf den letzten Metern
Der Countdown für eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran läuft. Bis Dienstag um Mitternacht soll nun endlich eine Einigung gefunden werden. Dazu kommen nun die Außenminister der sieben beteiligten Länder nach Wien.
Aus Deutschland wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet. Alle Seiten hatten sich bisher optimistisch gezeigt. Eine der letzten großen Hürden ist aus Sicht Teherans der Zeitpunkt der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen.
Der Iran will, dass das sehr rasch geschieht. «Es gibt Komplikationen bezüglich der gleichzeitigen Aufhebung der Sanktionen und der Umsetzung der technischen iranischen Verpflichtungen», sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Samstagabend im iranischen Staatsfernsehen.
Der Iran muss nach der Einigung sein Atomprogramm umstellen. Das aber dauert laut Araghchi bis zu vier Monate. Solange aber wolle der Iran nicht auf die Aufhebung der Sanktionen warten. «Das wäre dann schon ein Problem für uns», sagte der Vizeminister. Besonders da eine Einigung noch vom Kongress in den USA sowie vom Parlament in Teheran überprüft und erst dann unterzeichnet werde. Das würde dann mindestens bis Mitte August dauern.
Insgesamt aber sind die Hürden für einen solchen Schritt so niedrig wie nie. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, sagte am Samstag in Wien, strittige Fragen wie ein angebliches Militärprojekt Teherans in der Vergangenheit könnten in absehbarer Zeit beurteilt werden, falls der Iran kooperiere. «Ich denke, wir können bis Jahresende einen Bericht zur Einschätzung möglicher militärischer Dimensionen vorlegen», sagte der IAEA-Chef. Die Klärung wäre ein wichtiger Baustein für das angestrebte Atom-Abkommen.
Die 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) verhandelt im Auftrag der Vereinten Nationen mit dem Iran. Die Beschränkung der technischen Kapazitäten der Islamischen Republik soll für Gewissheit sorgen, dass der Iran keine Atombombe baut. Der Iran kann bei einem Abkommen mit einer schrittweisen Aufhebung der Wirtschaftssanktionen rechnen.
Die Eckpunkte eines Vertrags sind im April in Lausanne festgelegt worden. Der Iran verpflichtet sich darin, seine Urananreicherung bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrollen zu unterwerfen. Alle nuklearen Aktivitäten des Irans sollen von der IAEA kontrolliert werden.
Eckpunkte laut US-Außenministerium
Beschluss zur Aufhebung der Sanktionen
