Aus per Videobeweis: Peinliche AfD-Panne in Ludwigshafen

Die AfD-Fraktion des Stadtrates von Ludwigshafen hat es geschafft, sich bei einer Abstimmung selbst aus dem Hauptausschuss zu befördern. Dabei kam es sogar zu einem absoluten Novum: Der Videobeweis musste herhalten.

Die AfD könnte eigentlich ziemlich zufrieden mit dem bisherigen Verlauf des Jahres sein. Bei den bisherigen Wahlen schnitt sie überdurchschnittlich ab, auch im öffentlichen Diskurs gelingt es der jungen Partei nach wie vor, die Alteingesessenen zum Rotieren um den richtigen Umgang mit den Neulingen von rechts zu bringen. Wenn da nur nicht dieses vermaledeite Politikmachen wäre.

AfDler stimmen gegen sich selbst

Im neugewählten Stadtrat von Ludwigshafen wurde in der ersten Sitzung über einen Wahlvorschlag der SPD abgestimmt, es ging darum, wie sich der Hauptausschuss des Stadtrates in Zukunft zusammensetzen wird. Die AfD hatte bei der letzten Kommunalwahl im Mai dazu gewonnen und mit 13,5 Prozent den Anspruch auf acht Sitze im Stadtrat. Unter den insgesamt 60 Vertretern des Stadtrats stellen sie damit die viertstärkste Fraktion.

Nachdem die Auszählung sich hingezogen hatte, sollten nun also die wichtigsten Gremien besetzt werden. Bei der Wahlvorlage zum Hauptausschuss, die die SPD als knapp stärkste Fraktion eingebracht hatte, stimmten sechs der acht AfD-Mitglieder für den Vorschlag und damit gegen sich selbst. Der SPD-Vorschlag sah nämlich nicht vor, dass die AfD auch im Hauptausschuss vertreten ist. Da zwei weitere AfD-Stadträte nicht anwesend waren, hatte somit die gesamte anwesende Fraktion für den eigenen Ausschluss gestimmt.

Da halfen auch Proteste im Nachhinein nicht viel. Der Vorwurf aus der AfD lautete, SPD-Bürgermeisterin Jutta Steinruck habe nicht ausreichend über den Wahlablauf informiert. Halb im Scherz forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende David Gunther in Anlehnung an die umstrittene Praxis im Fußball daraufhin den Videobeweis. Und der kam dann tatsächlich auch zum ersten Mal zum Einsatz. Denn seit dieser Legislaturperiode wird jede Sitzung des Stadtrates aufgezeichnet und live für die Bürger übertragen. Der Videobeweis brachte aber nichts ein im Sinne der AfD, der Forderung nach einer erneuten Abstimmung wurde nicht stattgegeben. Die Mehrheit des Stadtrates stimmte gegen eine Wiederholung, lediglich die CDU enthielt sich.

AfD-Stadtrat Patrick Bähr gab zwar zu, dass ihm und seinen Partei-Kollegen ein Fehler unterlaufen sei, sah sich aber gleichzeitig als Opfer der etablierten Parteien: „Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen.“ Danach ließ Bähr aber direkt eine Kampfansage folgen: „Somit sind die Fronten jedoch geklärt.“

Auf den sozialen Medien ließen Spott und Häme natürlich nicht lange auf sich warten.

Und natürlich fehlten auch nicht die Querverweise auf den Fußball, wo der Videobeweis zuletzt bei der Frauen-WM in Frankreich für viel Unmut sorgte.