Bär fordert Digitalministerium mit starker Stellung

Die Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), hat sich für die Einrichtung eines Digitalministeriums mit starken Befugnissen ausgesprochen. "Die Allensbach-Umfrage zeigt erneut, wie wichtig es ist, dem Thema Digitalisierung noch mehr Priorität einzuräumen", sagte Bär der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Bär bezog sich damit auf den Digitalreport 2020 des Allensbach-Instituts, der erheblichen Nachholbedarf bei der Digitalisierung sieht.

Die Staatsministerin plädierte für die Einrichtung eines Digitalministeriums, "das nicht nur koordiniert, sondern Durchgriffsrechte in die Ministerien und damit eine ähnliche starke Stellung wie das Finanzministerium hat". Deutschland sei "beim Thema Digitalisierung noch nicht schnell genug", erklärte Bär. Dies liege in erster Linie daran, "dass das Thema lange Zeit keine Priorität war", beklagte die CSU-Politikerin. "Das Thema Internet und Digitalpolitik wurde zu lange als unseriös abgestempelt."

Ende vergangenen Jahres hatte bereits CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Einrichtung eines eigenständigen Digitalisierungsministeriums gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte dies im Dezember zwar nicht grundsätzlich ab, erklärte aber, derartige Strukturentscheidungen stünden zur Zeit nicht an.