„Böser Diktator“ - Brasilien droht X und Elon Musk mit 820.000 Euro Strafe täglich

Brasilien droht Elon Musk mit einer hohen Geldstrafe. Das Oberste Gericht wirft seiner Plattform X vor, eine gerichtliche Sperre zu umgehen.

Das Oberste Gericht in Brasilien droht der Plattform X von Elon Musk mit einer drastischen Geldstrafe, berichtet das „Manager Magazin“. Hintergrund ist die Umgehung einer gerichtlichen Anordnung zur Sperrung der Plattform.

X soll 825.000 Euro pro Tag zahlen

Richter Alexandre de Moraes erklärte, dass für jeden Tag, an dem die Stilllegung nicht eingehalten wird, eine Strafe von fünf Millionen Real (rund 825.000 Euro) fällig sei. Er wirft dem Unternehmen vor, mit „technischen Tricks“ seine Anordnung zu umgehen. Berichten zufolge hat X Server des IT-Dienstleisters Cloudflare genutzt, deren ständig wechselnde IP-Adressen eine Blockierung durch Internetbetreiber verhindern.

Der Konflikt zwischen dem Obersten Gerichtshof Brasiliens und X begann Ende August, als die Plattform eine Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen ließ und sich weigerte, Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren. Darunter auch das Konto des ehemaligen Präsidenten Brasiliens Jair Bolsonaro. Das berichtet der „Spiegel“.

Musk nennt Richter „bösen Diktator“

Musk reagierte darauf mit scharfer Kritik an Richter Moraes und bezeichnete ihn als „bösen Diktator“. In einem Post zeigte Musk ein KI-generiertes Bild von Moraes hinter Gittern und schrieb, dies werde in Zukunft „real“ werden.

Bereits im April leitete de Moraes ein Ermittlungsverfahren gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten ein, so das „Manager Magazin“. Der Milliardär radikalisiert sich zunehmend in seiner Haltung gegenüber staatlichen Repräsentanten und der liberalen Demokratie.